Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;
Hiltrud Lotze, zuständige Berichterstatterin:

Gemeinsam mit der Union wollte die SPD noch in dieser Legislaturperiode die Gedenkstättenkonzeption des Bundes weiterentwickeln. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nun droht das Vorhaben auf den letzten Metern am Widerstand der Union zu scheitern.

„Neben Verbesserungen im Bereich Pädagogik und einer stärkeren Berücksichtigung bisher wenig beachteter Opfergruppen, hatten wir im Antrag `Demokratie und Erinnerung stärken – Gedenkstättenkonzeption weiterentwickeln – Denkmal zur Erinnerung und Mahnung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland umsetzen` auch eine verstärkte Würdigung von Orten deutscher Demokratiegeschichte vorgesehen. Nachdem wir uns zunächst mit dem zuständigen Berichterstatter der Union auf einen Antragsentwurf geeinigt hatten, haben die Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU nun einen Rückzieher gemacht. Sie wollen dieses wichtige Vorhaben nicht mehr verabschieden. Davon betroffen sind neben dem Denkmal zur Erinnerung und Mahnung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft auch Planungen für ein Denkmal für die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten.

Auf Veranstaltungen lässt sich die Union gerne für ihre Kulturarbeit feiern, so jüngst auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters bei der Gründung der Arbeitsgemeinschaft ‚Orte der Demokratiegeschichte‘. Doch wenn es um konkrete Verbesserungen geht, liefert sie nicht. So bemühen sich Initiativen wie der Friedhof der Märzgefallenen, ein wichtiger Ort der Demokratiegeschichte, seit Jahren um institutionelle Förderung, bekommen vom Bund aber kein oder kaum Geld. Auch die Opferverbände der Kommunistischen Gewaltherrschaft bemühen sich schon lange um einen zentralen Ort des Erinnerns und Gedenkens. Es ist sehr bedauerlich, dass diese Vorhaben nun vorerst nicht umgesetzt werden können.“