Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher;
Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterin;
Thomas Hitschler, zuständiger Berichterstatter:

Die Abrüstung von Atomwaffen stagniert. Dies ist einer schon länger dauernden Verschlechterung der Beziehungen zwischen den Atomwaffenstaaten geschuldet. Mit der Einrichtung der so genannten Open-ended Working Group (OEWG) wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Instrument geschaffen, das dazu beitragen kann, die Blockade aufzubrechen.

„Gegenwärtig tagt die zweite Runde der von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossenen Open-ended Working Group: Taking forward Nuclear Disarmament. Sie wurde auf der letztjährigen Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen.

Die OEWG ist Ausdruck des Wunsches einer Mehrheit der Staaten nach vollständiger nuklearer Abrüstung. Hintergrund sind die gegenwärtige Krise der nuklearen Abrüstung, die Nichterfüllung des Aktionsplanes der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages von 2010 und der Anstoß für die nukleare Abrüstungsdiskussion durch die Humanitäre Initiative. Dieser Prozess darf nicht als Konkurrenz zu bestehenden Abrüstungsregimen oder -foren, sondern als deren Ergänzung verstanden werden.

Wir begrüßen den Diskussionsprozess und hoffen, dass die OEWG zur Überwindung der gegenwärtigen Blockade des nuklearen Abrüstungsprozesses beiträgt. Zudem begrüßen wir den Beitrag, den Deutschland bei den Beratungen der OEWG leistet. Dadurch wird nukleare Abrüstung befördert. Gleichzeitig fordern wir die Nuklearwaffenstaaten auf, ob innerhalb oder außerhalb der OEWG, sich konstruktiv an der Diskussion der nuklearen Abrüstung zu beteiligen und den Aktionsplan der Überprüfungskonferenz 2010 umzusetzen.“