Anlässlich einer fraktionsinternen Anhörung zum Thema "Miteinander der Generationen - Kinder und Familien" am 7. März 2012 erklären die Sprecher der AG Demographischer Wandel der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering:

Der Schwung in der Kinder- und Familienpolitik droht unter Schwarz-Gelb verloren zu gehen. Und das, obwohl gerade diese Politikfelder bei der Gestaltung des demographischen Wandel von herausragender Bedeutung sein werden. Eine langfristig angelegte Kinder- und Familienpolitik hängt insbesondere von den finanziellen und personellen Ressourcen in den Kommunen ab, erklären Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

 

Der Schwung in der Kinder- und Familienpolitik droht unter Schwarz-Gelb verloren zu gehen. Darin waren sich Abegeordnete der SPD-Bundestagsfraktion und die geladenen Sachverständigen einig. Und das, obwohl gerade diese Politikfelder bei der Gestaltung des demographischen Wandel von herausragender Bedeutung sein werden.

 

Mit der Einführung der "Lokalen Bündnisse für Familie" hatte die SPD 2004 für neue Impulse vor Ort gesorgt. Damit wurden vielerorts kinder- und familienfreundliche Strukturen auf lokaler Ebene aufgebaut und gestärkt. So hat das Miteinander der gesellschaftlichen und politischen Akteure zum Beispiel zu mehr Kinderbetreuungsangeboten, familienfreundlicheren Arbeitsbedingungen und besseren Nahverkehrsangeboten geführt. Die Sachverständigen und die SPD-Bundestagsabgeordneten sprachen sich dafür aus, diese gute Bundesinitiative flächendeckend weiterzuentwickeln.

 

Mit dem von der SPD initiierten Elterngeld wurde eine familien- und gleichstellungspolitische Aufbruchstimmung erzeugt. Die SPD-Fraktion bedauert, dass diese nun ins Stocken zu geraten droht. Denn die schwarz-gelbe Bundesregierung versäumt nicht nur eine konsequente Weiterentwicklung dieser Leistung, sondern kürzt diese sogar. Sie will ein Betreuungsgeld, mit dem Kinder von frühkindlichen Bildungsangeboten und Mütter vom Arbeitsmarkt ferngehalten würden. Das wäre eine Rolle rückwärts in der Kinder- und Familienpolitik.

 

Sachverständige und SPD-Abgeordnete sprachen sich dafür aus, insbesondere präventive Maßnahmen auszubauen. Es ist wichtig, alle Kinder von Anfang an stark zu machen. Deshalb sind vor allem aufsuchende Hilfestrukturen zur Unterstützung von erschöpften Familien, eine breit angelegte Gesundheitsförderung und vielfältige Bildungsangebote unerlässlich.

 

Der Schwung für eine langfristig angelegte Kinder- und Familienpolitik hängt insbesondere von den finanziellen und personellen Ressourcen in den Kommunen ab. Deshalb ist es wichtig, die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu verbessern. Investitionen in bessere Bedingungen für Kinder und Familien werden vielerorts noch nicht als Zukunftsinvestitionen mit hoher finanzieller und gesellschaftlicher Rendite betrachtet. Deshalb ist es erforderlich, für kinder- und familienpolitische Leistungen politikfeldübergreifende und alle staatliche Ebenen einbeziehende volkswirtschaftliche Gesamtbetrachtungen vorzunehmen. Denn Familienpolitik ist nicht nur Sozial-, sondern auch Wirtschaftspolitik und Standortfaktor. Auch die Unternehmen, Verbände und Menschen, die Zeit und Kraft haben sich zu engagieren, sind in der Pflicht. Nur mit Teamgeist könnten die Herausforderungen der Zukunft gemeistert werden.

 

Die Sachverständigen sprachen sich für einen kreativen Angebotsmix für Familien aus. Dieser umfasse Bildung und Betreuung, Arbeitsmarkt- und Finanzpolitik, Gleichstellungspolitik, Zeitpolitik, das Wohnumfeld und soziale Sicherung.

 

Der Einladung der SPD-Bundestagsfraktion folgten Barbara König (Zukunftsforum Familie), Dr. Andreas Osner (Familiengerechte-Kommune e.V.) und Reiner Prölß (Stadt Nürnberg).