Detlef Müller, zuständiger Berichterstatter:

Mit der Unterzeichnung des Schienenpakts, der Veröffentlichung des „Masterplan Schienenverkehr“ und der Vorstellung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt hat die Bundesregierung ihr Bekenntnis zur Schiene als Verkehrsinfrastruktur der Zukunft und Rückgrat der Verkehrswende bekräftigt.

„25 Prozent aller Güter auf die Schiene bringen und eine Verdopplung der Fahrgastzahlen im Bahnverkehr bis 2030. Unsere erklärten verkehrspolitischen Ziele für den Schienenverkehr sind ambitioniert. Mit den Ergebnissen des Schienengipfels wird dieser Anspruch durch die Koalition nun nochmals konkret unterlegt und mit Inhalten gefüllt.

Bereits durch den Abschluss der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III, der Senkung der Mehrwertsteuer im Fernverkehr und der Erhöhung der Regionalisierungsmittel hat die Große Koalition den Bahnverkehr mit einer guten Perspektive für die kommenden Jahre ausgestattet. Mit den Ergebnissen des Schienengipfels untermauern wir nochmals dieses klare Bekenntnis zur Schiene als Infrastrukturträger der Zukunft.

Der Deutschlandtakt bringt durch einen abgestimmten, zuverlässigen Fahrplan die merklichste Attraktivitätssteigerung für die Menschen in unserem Land. Das gilt es durch die Digitalisierung und den zügigen Ausbau der Infrastruktur mit den zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln sicherzustellen. Hierfür schafft der Masterplan Schienenverkehr die Grundlage. Für die kommenden Jahre gilt es nun, diese Grundlage mit Leben zu füllen und dazugehörige Bausteine und Planungen zielgerichtet und konsequent umzusetzen. Dies wird die SPD-Fraktion weiterhin vorantreiben.“