René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Die Expertenkommission Forschung und Innovation bewertet in ihrem aktuellen Gutachten die Leistungsfähigkeit von Forschung und Entwicklung in Deutschland. Lob gibt es für die sozialdemokratische Forschungspolitik der letzten Jahrzehnte. Eingefordert werden ein leistungsfähiges und sozial durchlässiges Bildungssystem sowie bessere Weiterbildung.

„Die EFI-Kommission beschreibt treffend den Zustand der Forschungs- und Innovationslandschaft in Deutschland. Die dauerhafte hohe Innovationstätigkeit in Deutschland ist ein Erfolg sozialdemokratischer Regierungspolitik. Die langfristige Weichenstellung mit dem Pakt für Forschung und Innovation bietet einen verlässlichen Rahmen für Forschung und Entwicklung. Das Gutachten gibt Rückenwind für das Zukunftspaket von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Der klare Fokus auf milliardenschwere Investitionen in Forschung und Innovation ist der richtige Weg, um die aktuelle Krise zu bewältigen. Wir brauchen Zukunftsmissionen, um das Leben in unserem Land klimafreundlicher, digitaler und gerechter zu gestalten.

Gleichwohl besteht noch Handlungsbedarf. Zu Recht fordert EFI ein leistungsfähiges und sozial durchlässiges Bildungssystem. Das Innovationsklima für kleine und mittlere Unternehmen kann besser gestaltet werden. Im Bereich klinischer Studien stellt EFI einen zu großen Aufwand fest, um innovative Produkte und Verfahren für eine bessere Gesundheit zu etablieren. Auch die Fachkräftesituation wird angesprochen.

Mit der Enquete-Kommission ‚Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt‘ hat das Parlament bereits frühzeitig auf dieses wichtige Thema hingewiesen. Die Impulse der EFI-Kommission werden damit aufgegriffen.“