Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12. Mai 2020 ein Positionspapier für konkrete Hilfen für Kultur- und Medienschaffende beschlossen. Es enthält vielfältige Unterstützungsangebote und ist eine wichtige Ergänzung zu bestehenden Programmen.

„Kunst, Kultur und Medien haben eine enorme Bedeutung für unsere lebendige Demokratie. Wir wollen, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative und Kultur- und Medienschaffende in dieser extremen Krisenzeit unterstützt werden und ihre künstlerische und kreative Tätigkeit nach der Corona-Pandemie bestmöglich fortsetzen können.

Mit unserem Positionspapier plädieren wir für nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden und für Soforthilfen für den kurzfristigen Bedarf.

Unsere Vorschläge ergänzen die Programme und Hilfen, die der Deutsche Bundestag und die Bundesländer bereits auf den Weg gebracht haben. Weitere Hilfsprogramme der Länder halten wir darüber hinaus für unverzichtbar.

Unser Ziel ist die Unterstützung für Kulturschaffende mit befristeten Arbeitsverträgen. Denn freiberufliche Tätigkeit und kurze abhängige Beschäftigung wechseln sich in Kunst und Kultur oft ab.

Um das Fortbestehen von Kultureinrichtungen zu sichern plädieren wir unter anderem für eine Notfallhilfe für Musikclubs sowie eine Hilfe für kleine und mittlere Festivals. Wir wollen Kinos als Kulturorte und soziale Begegnungsstätten durch einen Fonds zum Erhalt der Kinoinfrastruktur sichern und die Filmförderung stabilisieren.

Wir begrüßen Konzepte verschiedener kultureller Sparten wie Museen, Theater, Orchester, Musikspielstätten, Clubs und soziokulturelle Zentren zur schrittweisen Wiedereröffnung. Für einen erfolgreichen Neustart des Kultur- und Medienbetriebs ist ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern erforderlich.

Auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gilt es zu stärken und im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft das europäische Solidaritätsgefühl und die Digitalstrategie festigen. 

Wir begrüßen es, dass unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigt hat, ein Programm für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Ein solches Programm wird ein weiterer wichtiger Baustein sein, um im Bereich von Kunst, Kultur und Medien die Auswirkungen der Pandemie abzumildern.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Kultur- und Medienschaffenden unbürokratisch und nachhaltig unterstützt werden. Denn Solidarität sind nicht nur in dieser schweren Zeit die wichtigsten Mittel für eine soziale Gesellschaft.“