René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Das Bundeskabinett hat heute mit langer Verzögerung die ressortübergreifende Nationale Bioökonomiestrategie beschlossen. Sie enthält viele wichtige Ansatzpunkte, bleibt aber insgesamt zu ungenau. Hier müssen die CDU-geführten Ministerien für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie Bildung und Forschung (BMBF) schnell nachlegen und die Strategie mit Leben füllen. Insbesondere bei der gesellschaftlichen Beteiligung besteht Handlungsbedarf. Die Fehler aus dem bisherigen Dialogprozess dürfen sich nicht wiederholen.

„Die Bioökonomie ist ein auf nachwachsenden Rohstoffen basiertes Wirtschaftssystem, das biologische Ressourcen wie Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen nutzt. Damit unterscheidet es sich grundlegend von der derzeitigen, überwiegend auf fossilen Rohstoffen und Ausbeutung der Natur basierenden Wirtschaftsweise und kann einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz leisten. Die Bioökonomiestrategie nimmt viele wichtige Punkte in den Blick, um vorhandene Potenziale nutzbar zu machen. Nicht nur die Handlungsfelder zur Verbesserung der Rahmenbedingungen, sondern auch der Fokus auf die Forschungsförderung werden dazu beitragen, einer nachhaltigen, kreislauforientierten Wirtschaft einen großen Schritt näher zu kommen.

Dass die Bioökonomiestrategie an vielen Stellen noch mit Leben gefüllt werden muss, zeigt sich besonders bei den übergreifenden Instrumenten wie der föderalen und internationalen Zusammenarbeit oder der gesellschaftlichen Beteiligung am Prozess. Letzteres darf keine leere Phrase sein. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist wichtig, die Kritik der zivilgesellschaftlichen Organisationen an dem bisher unzureichenden Dialogprozess aufzunehmen und sie stärker zu beteiligen. Das Wissenschaftsjahr 2020 – Bioökonomie ist hierfür ein guter Beginn.“