Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein Programm zur Bekämpfung der Corona-Folgen, Sicherung des Wohlstandes und Stärkung der Zukunftsfähigkeit beschlossen. Das Programm beinhaltet auch einen wichtigen Baustein, um im Bereich von Kunst, Kultur und Medien die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzumildern und so einen Neustart zu ermöglichen.

„Wir begrüßen das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz initiierte Konjunkturprogramm, das auch eine Unterstützung von Kunst und Kultur in Höhe von einer Milliarde Euro beinhaltet. Mit der Kultur-Milliarde können wir wichtige Impulse setzen, damit unsere Kulturinfrastruktur gut durch die Corona-Krise kommt. Die Förderung von Nothilfen und Mehrbedarfen ist der erhoffte Ansatz, um Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstlern zu unterstützen. Mit neuen digitalen Angeboten werden für den Kultur- und Medienbereich zukunftsweisende Akzente gesetzt.

Darüber hinaus profitiert der Kultur- und Medienbereich von weiteren Maßnahmen des Konjunkturprogrammes. Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes, der steuerliche Verlustvortrag sowie die finanzielle Überbrückungshilfe in Höhe von 25 Milliarden Euro unterstützen auch kulturelle Einrichtungen wie Clubs, Kinos sowie den Veranstaltungsbereich. Eine Verlängerung der vereinfachten Grundsicherung bis Ende September hilft den vielen Kultur- und Medienschaffenden, die durch die Folgen der Corona-Pandemie unverschuldet in Existenznot geraten sind. Die beschlossenen Entlastungen von Kommunen machen weiteren Spielraum in den Kulturhaushalten direkt vor Ort frei. 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Positionspapier vom 12. Mai 2020 nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden, für Soforthilfen und Mittel zum Fortbestehen von Kultureinrichtungen vorgeschlagen. Das Konjunkturprogramm und die Maßnahmen, die wir in unserem Positionspapier vorschlagen, sind wichtige Bausteine zu den Programmen und Hilfen, die der Deutsche Bundestag und die Bundesländer bereits auf den Weg gebracht haben.

Für einen erfolgreichen Neustart des Kultur- und Medienbetriebs setzen wir daher weiterhin auf ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern.“