Gabriele Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin:

Die Große Koalition hat sich auf ein Rettungspaket in Milliarden-Höhe geeinigt, das insbesondere den Unternehmen in der Tourismusbranche hilft.

„Herzstück für die Tourismusbranche sind die Mehrwertsteuersenkung sowie die Überbrückungshilfen, von denen insbesondere die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen mit ihren drei Millionen Beschäftigten profitieren. Mit diesen Forderungen konnte sich die SPD in den Verhandlungen durchsetzen.

Reisebüros und -veranstalter, das Hotel- und Gaststättengewerbe, Schausteller und gemeinnützig geführte Übernachtungs- und Bildungsstätten sind besonders hart von der aktuellen Krise betroffen. Sie können je nach Umsatzrückgang bis zu 80 Prozent der fixen Betriebskosten vom Staat zurückerstattet bekommen. Diese Ausweitung der Direktzahlungen auf den Mittelstand ist ein hilfreiches Rettungspaket für die Tourismusbranche und war der SPD-Fraktion besonders wichtig.

Die Senkung der Mehrwertsteuer hilft der Branche, da so eine Möglichkeit geschaffen wird, touristische Leistungen preiswerter anzubieten.

Erfreulich ist, dass es eine Ausbildungsprämie geben wird, wenn kleine und mittlere Unternehmen weiterhin Ausbildungsplätze anbieten oder halten. Das ist eine klare sozialdemokratische Handschrift – die in der ausbildungsintensiven Tourismusbranche für konkrete Verbesserungen sorgt.

Ein sehr wichtiger Aspekt ist das Kredit-Sonderprogramm der KfW für gemeinnützige Organisationen. Damit können nun auch Jugend- und Familienübernachtungseinrichtungen, Jugendbildungsstätten und Schullandheime günstige KfW-Kredite erhalten.

Mit diesen Hilfen wird den Unternehmen im Tourismusbereich nicht nur finanziell unter die Arme gegriffen, das Rettungspaket sichert auch Arbeitsplätze und Existenzen. Dieses Rettungspaket unterstützt die unter der Krise besonders leidende Tourismus-Branche und honoriert die Leistung der Beschäftigten unter erschwerten Arbeitsbedingungen.“