Die Auslandsschulen brauchen Kontinuität und Planbarkeit. Deshalb müssen sie endlich aus dem Defizit heraus. Das haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP im Kulturausschuss abgelehnt, kritisiert Angelika Krüger-Leißner.
Um die Arbeit der deutschen Schulen im Ausland zu stabilisieren und die Qualität zu sichern, hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Änderungsantrag zum Etatentwurf 2012 für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) eingebracht. Damit sollte das strukturelle Finanzierungsdefizit über 30 Millionen Euro ausgeglichen werden. Denn die Auslandsschulen, als älteste Säule der AKBP, brauchen Kontinuität und Planbarkeit. Deshalb müssen sie endlich aus dem Defizit heraus. Das haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP im Kulturausschuss abgelehnt.
Damit wird die strukturelle Unterfinanzierung auch im kommenden Jahr fortgeschrieben. Zwar sieht der Etatentwurf einen Aufwuchs des Schulfonds um 24 Millionen Euro vor. Den Schulen selber kommt aber unter dem Strich nur ein Plus von 20 Millionen Euro zugute. Damit klafft weiterhin eine Finanzierungslücke über zehn Millionen Euro. Die Umsetzung des neuen Konzeptes für das deutsche Auslandsschulwesen ist somit von Anfang mit einer Hypothek belastet. Das wollten wir vermeiden.
Mit der Erhöhung des Schulfonds werden den Auslandsschulen keine neuen Spielräume eröffnet. Denn diese Mittel fließen in die Kostensteigerungen bei den Auslandsdienstlehrkräften und in die Übernahme des hälftigen Versorgungszuschlages - bisher getragen von den Ländern - durch den Bund. Dies geschieht auch auf Kosten der "Zuwendungen an Schulen im Ausland", die um 14 Millionen Euro gekürzt werden. Mit der von uns geforderten Erhöhung des Schulfonds um zehn Millionen Euro hätte wenigstens das Problem der strukturellen Unterfinanzierung gelöst werden können. Die Regierungsfraktionen haben dies verhindert.