Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

Die Macher des Klimaschutzes sind Deutschlands Kommunen. Sie gestalten die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort und haben so großen Einfluss auf eine fortschrittliche Klimapolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt heute über 180 kommunale Vertreterinnen und Vertreter zur Konferenz „Kommunen und Klimaschutz“ nach Berlin, um die Klimawende „von unten“ zu organisieren.

„Das Klimaschutzpaket definiert erstmals verbindliche Klimaziele und verbindet diese mit ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Zielen. Damit wir diese erreichen, müssen wir alle anpacken. Bürgerinnen und Bürger, Bund, Länder und ganz besonders auch Kommunen. Denn diese gestalten als größte Investoren unter den öffentlichen Auftraggebern die Lebensbedingungen der Menschen und haben so großen Einfluss auf eine fortschrittliche Klimapolitik.

Im Rahmen der heutigen Veranstaltung spricht die SPD-Bundestagsfraktion mit Praktikern vor Ort über Klimapolitik. Dabei haben wir Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Verbandsvertreter eingeladen, ihre Klimaschutzideen vorzustellen. Im Laufe der Konferenz diskutieren wir konkrete Projekte, wie die „InnovationCity“ in Bottrop, und schauen uns die Antworten kommunaler Unternehmen auf Fragen des Klimaschutzes an.

Ferner betrachten wir Best-Practice-Beispiele für eine klimagerechte Mobilität sowohl aus Sicht von Verbrauchern als auch Verkehrsträgern. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich, Umweltministerin Svenja Schulze sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und Sören Bartol diskutieren dabei mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bottrop, Mainz, Karlsruhe und dem Geestland.

Uns ist wichtig, dass Klimapolitik immer konkret ist. Damit die Klimawende gelingt, muss sie ‚von unten‘ unterstützt und sozial flankiert sein. Klimapolitik darf nicht zu einseitigen Belastungen breiter Schichten der Bevölkerung führen.

Bei Investitionen in zentrale Zukunftsfelder steht die SPD-Bundestagsfraktion an der Seite der Städte und Gemeinden. Eine soziale Klimapolitik muss vor Ort gestaltet werden. Dabei bedarf es jedoch die Unterstützung des Bundes, diese organisiert die SPD-Bundestagsfraktion unter anderem mit der heutigen Konferenz.“