Martin Rabanus, medienpolitischer Sprecher:

Nach der heute veröffentlichten Jahresbilanz von „Reporter ohne Grenzen“ wurden von Januar bis Dezember 2018 80 Journalistinnen und Journalisten sowie Medienmitarbeitende in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet – das sind 15 mehr als im Vorjahr. Weltweit sind 348 Medienschaffende inhaftiert, in den vergangenen zehn Jahren wurden über 700 professionelle Journalistinnen und Journalisten getötet.

„Die aktuellen Zahlen von ‚Reporter ohne Grenzen‘ zeigen klar, dass es zu wenig Sicherheit und Respekt gegenüber Medienschaffenden gibt.

Es ist eine erschütternde und zugleich mahnende Botschaft, dass die Zahl der Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten weltweit erneut zugenommen hat. Die Türkei bleibt laut Bericht auch in diesem Jahr das Land, in dem weltweit die meisten professionellen Journalistinnen und Journalisten wegen ihrer Arbeit im Gefängnis sitzen. Aber auch in Deutschland ist die Zahl der Attacken und Einschüchterungsversuche auf Medienvertreterinnen und Medienvertretern gestiegen.

Unabhängiger und kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Ordnung. Die Freiheitsrechte der in Presse und Rundfunk tätigen Personen und Organisationen müssen gewahrt, deren Schutz sichergestellt und deren institutionelle Eigenständigkeit geschützt werden.

Deshalb hat die Koalition in der vorigen Wahlperiode in einem Antrag die Bundesregierung unter anderem dazu aufgefordert, die Einsetzung eines Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten voranzubringen (Bundestags-Drucksache 18/12781). Dieser Antrag und die enthaltene Forderung sind nach wie vor wichtig und aktuell.

Es ist ein zentrales Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion, dass das Thema des Schutzes von Journalistinnen und Journalisten weltweit auf höchster Ebene behandelt wird.“