Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Medienberichten zufolge sollen die Kosten für den Bau eines Museums der Moderne auf dem Gelände des Kulturforums in Berlins deutlich steigen. Schon jetzt liegen sie bei 425 Millionen Euro. Diese Meldungen sind erschreckend. Angesichts der vielen bereits in Berlin ansässigen bundesfinanzierten Großprojekte im Kulturbereich stellt die SPD-Bundestagsfraktion dieses in Frage.

„Hinzu kommt, dass dem Parlament noch kein Blatt Papier von der für den Bau zuständigen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zum aktuellen Stand des Projektes vorliegt. Das ist bei diesen Summen vollkommen inakzeptabel. Ich bitte daher als Kulturpolitiker meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss darum, die Mittel für das Projekt bis auf weiteres zu sperren. Wir sollten kein Geld für ein Projekt verschwenden, das möglicherweise nicht weiter verfolgt werden kann.

Da der Neubau des Museums nicht im Koalitionsvertrag vereinbart ist, kann es auch nicht bevorzugt behandelt werden. Anders als beispielsweise beim Zukunftsprogramm Kino, mit dem wir in die Fläche wirken und den knapp 1.700 Kinos in Deutschland bei Investitionen helfen. Wir wollen den Kulturort Kino sichern und so Stadt und Land vielfältig und lebendig halten.

Daher schlage ich vor, die zur Verfügung stehenden knapp 200 Millionen Euro einem neuen „Zukunftsfonds Kino“ zuzuführen, aus dem Kinobetreiber Mittel für Investitionen erhalten können. Voraussetzung für den Mittelabruf sollte eine 50-prozentige Ko-Finanzierung durch Länder und Kommunen sein – so wie wir dies aus dem Denkmalschutz schon seit Jahren kennen und erfolgreich praktizieren.

Auf diese Art und Weise könnten wir 400 Millionen Euro für die Kinokultur flächendeckend in unserem Land mobilisieren – ein wahrlich großer Wurf für die Kultur in der Region. Für das Grundstück in der Berliner Premiumlage wird sich sicher eine andere Verwendung finden.“