Ernst-Dieter Rossmann, bildungspolitischer Sprecher;
Saskia Esken, zuständige Berichterstatterin;
Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin:

Nach einem Beschluss des Deutschen Bundestags zur “Stärkung der digitalen Bildung“ im Jahr 2015 hatte das Engagement von Bund und Ländern im Bereich der digitalen Bildung Fahrt aufgenommen. Jetzt wurde die zukünftige Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Förderung der digitalen Bildung an Schulen konkretisiert. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion wird es nun endlich inhaltlich konkret, wobei die finanzielle Hinterlegung des Programms der zuständigen Ministerin weiterhin fehlt. Hier muss jetzt durch den Finanzminister endlich geliefert werden.

„Wir sind hoch erfreut, dass sich unsere Vorstellungen des Digitalpakt#D in dem Vorstellungen niederschlagen. Eine für die Zukunft unserer Jugend so maßgebliche Aufgabe wie digitale Bildung darf nicht an der Fixierung eines Ministeriums auf Zuständigkeiten und Folgekosten scheitern. Während die anfänglichen, viel zu engen Überlegungen des Bundesministeriums nicht über die Einrichtung von WLAN-Hotspots hinaus gekommen waren, sollen mit den Mitteln des Bundes nun auch Schulserver und schulübergreifende Lernplattformen sowie Online-Fortbildungsangebote für die Lehrkräfte im Sinne der Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion und der Länder finanziert werden.

Der maßgebliche Schritt zum Gelingen des Digitalpakt#D ist bisher aber noch ausgeblieben: das gesamte Programm ist bisher noch nicht mit finanziellen Mitteln hinterlegt. Somit sind die Hausaufgaben der zuständigen Ministerin noch nicht erledigt und gefährden so den Erfolg des Projekts.

Mit der Nationalen Bildungsallianz haben wir zudem ein Konzept vorgelegt, wie die zeitgemäße Ausstattung und Arbeit in unserer Bildungseinrichtungen auf Dauer finanziert und gestaltet werden kann. Dafür braucht es auch weitere konkrete Initiativen, wie zum Beispiel die Förderung des Bundes von offen lizenzierte digitale Lehr- und Lehrmaterialien (OER).“