ARD leistet wichtigen Beitrag für eine pluralistische und demokratische Gesellschaft

Was bisher richtig war, gilt auch künftig: Der Finanzbedarf der Rundfunkanstalten muss gedeckt sein, um den Auftrag weiterhin erfüllen zu können. Die SPD spricht sich seit längerem bei der Rundfunkgebührenpflicht für eine Abkehr von der Geräteabhängigkeit auf eine haushalts- und betriebsstättenbezogene Rundfunkabgabe aus, erklären Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann.

 

Heute vor 60 Jahren hat der damalige Generaldirektor des Nordwestdeutschen Rundfunks, Adolf Grimme, den Vertretern der anderen öffentlichen Landesrundfunkanstalten die Gründung einer Dachgemeinschaft vorgeschlagen. Es war die Geburtsstunde der ARD, der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem hat die ARD mit ihrem Programm Geschichte geschrieben. Aus den deutschen Wohnzimmern ist das "Erste" nicht mehr wegzudenken - und das gilt nicht nur für ihr Flaggschiff "Tagesschau".

 

Als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt hat sie einen Informationsauftrag, der erheblich zu einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft beiträgt. Als föderaler Senderverbund mit insgesamt neun Landesrundfunkanstalten sorgt sie dafür, dass lokale Schwerpunkte gesetzt und Zuschauer und Zuhörer gleichermaßen mit Nachrichten ihrer Heimatregionen versorgt werden.

 

Täglich sendet die ARD 1.400 Stunden an Radio- und 240 Stunden an Fernsehprogrammen. Das gibt Ansporn für die Zukunft. Es gilt, Quote und Qualität nicht gegeneinander auszuspielen, sondern das Programm den Anforderungen einer sich verändernden Gesellschaft schrittweise anzupassen. Dabei spielt die Digitalisierung eine wesentliche Rolle. Klar ist, dass sich auch die ARD weiterentwickeln und reformieren muss. Das gilt beispielsweise im Hinblick auf stärkere Kooperationen zwischen den Landesrundfunkanstalten zur Kosteneffizienz sowie ein angemessenes und zeitgemäßes Angebot im Online-Bereich.

 

Was bisher richtig war, gilt auch künftig: Der Finanzbedarf der Rundfunkanstalten muss gedeckt sein, um den Auftrag weiterhin erfüllen zu können. Die SPD spricht sich seit längerem bei der Rundfunkgebührenpflicht für eine Abkehr von der Geräteabhängigkeit auf eine haushalts- und betriebsstättenbezogene Rundfunkabgabe aus. Sie ist zukunftsfester, gerechter und unbürokratischer als das heutige Modell. Deshalb ist zu hoffen, dass die Ministerpräsidenten auf ihrer heutigen Konferenz die notwendige Reform beschließen. Am 60. Geburtstag der ARD sollte der Weg geebnet werden, um langfristige Gebührensicherheit und Leistungsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gewährleisten.