Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin:

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Kurz vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit hat die Bundestagsfraktion hier deutlich gemacht, wie wichtig verbindliche Regeln zur Arbeitszeit für gute Arbeit sind.

„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen auszubalancieren: Unternehmen haben ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass ständige Erreichbarkeit, Wochenendarbeit und überlange Arbeitszeiten zur Regel werden. Arbeitszeiten müssen sich vielmehr an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren: Wer Zeit für Weiterbildung, Ehrenamt, für die Kinder, die Eltern oder den Partner braucht, der soll sie auch bekommen. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag festgelegt, dass es ein Recht auf befristete Teilzeit geben wird. Dieses kommt voraussichtlich schon ab 2019.

Betriebs- und Personalräte sind die ersten Anlaufstellen für die Beschäftigten, der gegenseitige Austausch ist deshalb besonders wichtig für die Politik. Die heutige Diskussion um Arbeitszeitpolitik war intensiv und fruchtbar: Neben der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles war mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dem IG-Metall-Bevollmächtigten Roman Zitzelsberger, Beate Beermann, Professorin von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie weiteren Fachleuten die geballte Expertise zur Arbeitszeitpolitik auf der Konferenz versammelt.

Ganz deutlich ist geworden: Gerade vor dem Hintergrund von Globalisierung und Digitalisierung brauchen wir verbindliche Regeln zur Arbeitszeit und mehr Mitbestimmung dringender denn je. Die SPD steht für gute Arbeit ein – gute Arbeitsbedingungen zu schaffen bedeutet auch, der Arbeitszeit Grenzen zu setzen.“