Wolfgang Tiefensee, wirtschaftspolitischer Sprecher:

Das Luftfahrtbundesamt hat entschieden, Air Berlin die unrechtmäßig erteilte Genehmigung von 34 Code-Share-Flügen in Kooperation mit der arabischen Fluggesellschaft Etihad zum Winterflugplan zu entziehen. Bundesverkehrsminister Dobrindt muss den Vertrauensschutz für das Unternehmen und die Fluggäste sicherstellen und aufklären, welche neuen Erkenntnisse diesen Sinneswandel begründen. Air Berlin darf in seiner Existenz nicht gefährdet werden.

„Die Entscheidung des Luftfahrtbundesamtes (LBA) muss vor dem Hintergrund des Luftfahrtabkommens zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie der geltenden europäischen Regelungen geprüft werden. Kritisch sieht die SPD-Bundestagsfraktion die Kurzfristigkeit, mit der das Bundesverkehrsministerium Air Berlin mitgeteilt hat, dass die Codeshares im Winterflugplan nicht mehr genehmigt werden.

Die jahrelang geübte Genehmigungspraxis des LBA hat offensichtlich Air Berlin veranlasst, den Ticketverkauf für den Winterflugplan zu starten, er läuft mittlerweile auf Hochtouren. Eine überhastete Entscheidung mit sofortiger Wirkung führt dazu, dass die Fluggäste die Leidtragenden sind.

Unverständlich ist, dass das LBA und das Bundesverkehrsministerium die 34 Code-Share-Flüge sechs Mal seit 2012 genehmigt haben. Verkehrsminister Dobrindt muss zügig und im Detail aufklären, wie es zu den Genehmigungen in der Vergangenheit kommen konnte und welche neuen Erkenntnisse den Sinneswandel begründen.

Die eigentliche Gefährdung Air Berlins ist jedoch nicht das Teil-Geschäftsmodell des Codesharings, sondern die von CDU/CSU und FDP eingeführte Luftverkehrssteuer, die zu einer erheblichen Benachteiligung deutscher Fluggesellschaften im internationalen Wettbewerb und im hart umkämpften Markt führt. Sie sollte dann abgeschafft werden, wenn sich entsprechende Spielräume im Bundeshaushalt eröffnen.“