Sozialdemokratische Bundeskulturpolitik statt rechtspopulistischem Kulturkampf

Von einem »neuen Aufbruch« der SPD-Kulturpolitik ist die Rede. Thorsten Schäfer- Gümbel legte im letzten Jahr als Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie die neuen kulturpolitischen Leitlinien der SPD vor. Doch was kann man im Bereich Kultur von der Sozialdemokratie künftig erwarten? Darüber sprach Klaus-Jürgen Scherer mit Katrin Budde, der Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, und mit Martin Rabanus, dem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien.

NG|FH: Das kulturpolitische Selbstverständnis der Sozialdemokratie wurde über Jahrzehnte u. a. von Günter Grass, Klaus Staeck, Wolfgang Thierse sowie den kürzlich verstorbenen Hermann Glaser und Hilmar Hoffmann formuliert. Inzwischen hat sich die SPD-Bundeskulturpolitik aber personell neu aufgestellt. Arbeitet diese neue Generation von Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern nun an einem veränderten und weiterentwickelten Selbstverständnis?

Martin Rabanus: Völlig richtig, wir agieren nicht im luftleeren Raum, sondern stehen natürlich auf einem Fundament, das große und bedeutende Kulturpolitikerinnen und -politiker geschaffen haben, die nicht alle bereits Geschichte sind – ganz im Gegenteil. Klaus Staeck und Wolfgang Thierse etwa begleiten uns nach wie vor mit Rat und Tat. Aber es ist natürlich mehr als einfach nur ein Fortführen. Es gibt schon einen Generationenwechsel und wir müssen im Jahr 2018 auch schauen, welche Aufgaben Kulturpolitik heute hat. Da gibt es große gesellschaftspolitische Aufgaben, von denen wir vor zehn Jahren dachten, dass sie gelöst seien. Wir hatten Erfolge, haben den Kulturbegriff erweitert und als »Kultur für alle« im Sinne von Hilmar Hoffmann die Kultur auch in die Fläche gebracht. Wir haben bereits viele Fortschritte gemacht, aber wir bemerken auch, dass das noch nicht in erhofftem Maße zu einer gesellschaftlichen und somit auch kulturellen Reife in allen Teilen unserer Gesellschaft geführt hat.

Eine der wesentlichen Aufgaben, die sich die neue Generation jetzt vornehmen muss ist diese: Wie gelingt es, dass wir uns rückbesinnen auf unsere Werte und Ideale und uns diese nicht von bestimmten populistischen Tendenzen in der Gesellschaft kaputt machen lassen? Denn Kunst und Kultur sind Ausdruck des menschlichen Daseins, prägen unsere kulturelle Identität und leisten einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Integration.

NG|FH: Gibt es konkretere Vorstellungen, wie man die für Populismus Anfälligen ansprechen kann? Soziologische Analysen verweisen ja darauf, dass Kultur die Unterschichten kaum mehr erreicht, sich auf die neue akademische Mittelschicht mit ihren vielen Kreativberufen konzentriert. Wie kann Kultur Grenzen zu den nicht so bildungsaffinen Schichten überwinden?

Katrin Budde: Dafür muss die Kultur nah bei den Menschen sein, vor Ort sein, in der Fläche sein. Dafür hat Deutschland richtig gute Voraussetzungen. Durch die historische Kleinteiligkeit unseres Landes haben wir sehr viel Kultur in der Fläche, die wir stärken müssen. Wir haben überall gewachsene kulturelle Strukturen vor Ort, für alle Bevölkerungsschichten. Diese müssen wir wiederbeleben und als authentische Stätten nutzen. Wir müssen aber auch mit neuen Konzepten arbeiten. Dabei dürfen wir uns nicht auf die sogenannte »Hochkultur« konzentrieren. In unserem sozialdemokratischen Kulturverständnis spielt die Soziokultur eine wichtige Rolle, also die direkte Hinwendung der Akteure und Institutionen zur Lebenswirklichkeit der Menschen. Und ich glaube, damit kommen wir dem, was tatsächlich als Kultur in der Fläche verstanden wird, am nächsten.

Der Strukturwandel hat das Leben der Menschen in vielen Regionen dramatisch verändert, diese verlieren gerade ihre eigene Identität. Ein Beispiel: Die Region Mansfeld im Südharz in meinem Wahlkreis war rund 500 Jahre eine Bergbauregion. Der Bergbau hat die Menschen, die Verbände und Vereine, die gesamte Kultur geprägt. Nun gibt es dort keinen Bergbau mehr. Wenn wir diese Kultur nicht erhalten und erlebbar machen, so verlieren wir die Menschen, die dadurch geprägt sind, und die übernächste Generation, also die der heute 15-, 16-, 17-Jährigen, kann nicht nachvollziehen, wie ihre Eltern und Großeltern leben und gelebt haben.

Man kann diese Menschen nur erreichen, indem man lokale Kulturprojekte anbietet. Die Länder, die ja die Kulturpolitik grundsätzlich verantworten, haben zwar immer versucht, solche Projekte zu fördern, können aber nicht alles unterstützen. Landflucht von Kultur ist gefährlich. Wir brauchen die kleinen Theater und Museen als verlässliche Ankerpunkte der kulturellen Infrastruktur. Diese kann man dann mit pädagogischen Konzepten und mit Bildung verbinden. Was auf diesen Bühnen oder in den Heimatmuseen passiert, ist aus kulturpolitischer Perspektive wichtig, denn es führt zur regionalen Identitätsbildung und Einbindung in die Gesellschaft vor Ort. Diese Soziokultur ist nicht schlechter als die sogenannte »Hochkultur«, sie ist extrem wichtig, vor allem in den Regionen.

Rabanus: Genau aus diesem Grund haben wir in der Koalition verabredet, dass wir verstärkt auch von der Bundesebene aus Kultur im ländlichen Raum fördern werden. Dabei suchen wir die Kooperation mit den Ländern. Wir wollen mit einem Programm die Kreativen vor Ort stärken und die Infrastruktur der Kultureinrichtungen ausbauen. Ein Programm »Jugend erinnert!« soll Gedenkstättenfahrten samt Workshops von jungen Menschen bezuschussen und außerhalb von Ballungsgebieten soll ein kofinanziertes »Zukunftsprogramm Kino« auch diesen Kulturort stärken. Das sind wichtige Aspekte in einem größeren Gesamtprogramm, das eine lebendige und für alle offene Kulturszene erhalten und stärken will.

NG|FH: Die Förderung der kulturellen Bildung ist ganz zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Also nicht nur, um Kultur für alle zu ermöglichen, sondern auch, damit uns die Gesellschaft durch die Spaltung nicht noch mehr um die Ohren fliegt.

Rabanus: Mir ist ganz wichtig zu fragen, was eigentlich unsere deutsche Kultur ausmacht? Denn, wie wir an allen Ecken sehen, ist es diese Orientierungslosigkeit, die dazu führt, dass Populisten von der einen wie von der anderen Seite überhaupt Anklang finden. Wir brauchen mehr gesellschaftliche Orientierung. Wir brauchen Begegnungsräume und die Soziokultur, von denen Katrin Budde gesprochen hat – deshalb haben wir auch das erste Mal die Soziokultur in einen Bundeskoalitionsvertrag integriert. Das heißt, die Koalitionspartner müssen jetzt auch eine Idee davon entwickeln, wie sie Menschen unterschiedlicher Milieus dort hinein bekommen. Ich würde widersprechen, dass dies nur eine Frage des Bildungsniveaus ist, sondern wir sehen auch intellektuelle, eigentlich gebildete Menschen, die den Populisten das Wort reden, aus welchen Gründen auch immer. Jedenfalls muss man Schnittstellen schaffen zwischen Bildung und Kultur – also Demokratiebildung, bildend und unterstützend, mit Herz und Verstand.

Dazu gibt es viele gute Beispiele. Ich denke gerade an ein tolles Theaterprojekt »Act! Wer bin ich?« im Heimathafen Neukölln in Berlin, wo junge Menschen in ihrer eigenen Persönlichkeit gestärkt werden, aber auch um in der Gesellschaft anzukommen. Und so gibt es viele Beispiele von Best Practice, die wir in die Fläche bringen müssen.

Die SPD vertritt insgesamt eine Kultur- und Medienpolitik, die nicht dem Irrweg einer rein nationalen, einer statischen Kultur folgt, sondern die Kunst, Kultur, Informationen und Meinungen als das erkennt, wofür sie schon immer und auch in Zukunft stehen: Dialog, Austausch, Verständigung und Diskurs, natürlich auch über nationale Grenzen hinweg.

NG|FH: Das Stichwort Koalitionsvertrag ist gefallen. Das Kapitel zur Kulturpolitik ist ja mit 13 Seiten umfangreich und offensichtlich sogar ziemlich sozialdemokratisch, oder?

Rabanus: Das empfinde ich auch so; ich war ja bei den Verhandlungen dabei. Uns war wichtig, dass wir am Anfang erst einmal einen Kulturbegriff ausformuliert haben. Für uns sind die Freiheit der Kunst, der Meinung, der Medien – auch für diese sind wir ja als Ausschuss für Kultur und Medien zuständig – äußerst wichtig. Dann wollten wir einen klaren Schwerpunkt auf die Region legen. Deswegen wollen wir über die vorhandene Soziokultur hinaus von Bundesseite aus ein Programm »Kultur in der Region« auf den Weg bringen, um zusätzliche Impulse zu setzen, um ähnlich wie bei dem Bundesprogramm »Kultur macht stark« Bündnisse für die Kultur in Projekten zu schmieden.

Im Medienbereich sind eine Stärkung der Deutschen Welle und ein klares Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgrund ihrer hohen Glaubwürdigkeit, gerade was die Vermittlung von Informationen angeht, wichtiger geworden. Wir müssen dafür sorgen, dass wir den immer weiter um sich greifenden Fake News wirklich Fakten entgegensetzen. Dafür gibt es fähige Institutionen und diese wollen wir stärken. Denn Vielfalt und Informationsfreiheit sowie freie und unabhängige Medien sind ganz besonders in der digitalen Welt unverzichtbar.

Budde: Ich würde noch die beiden Bereiche soziale Absicherung und Urheberrecht hinzufügen. Denn die Kultur kann im Grunde nur leben, wenn die Kulturszene, also die Kulturschaffenden, in ihrer ganzen Breite und Tiefe existieren kann. Dabei geht es nicht um die einigen wenigen, die als Spitzenkünstlerinnen und Spitzenkünstler viel Geld verdienen. Es geht um alle Künstlerinnen und Künstler.

Die Digitalisierung stellt auch die Kulturschaffenden vor neue Herausforderungen. Sie haben es mit einer großen Lobbymacht zu tun, die behauptet, »es gehört alles uns, wir verdienen daran, doch bezahlen, wenn das andere auf die Plattform stellen, wollen wir nicht«. Das kann ich so nicht akzeptieren. Urheberinnen und Urheber müssen für ihre Werke angemessen entlohnt werden. Zwischen den Digitalisierern und uns Bewahrern der analogen bzw. ursprünglichen Kultur ist das Gespräch dazu nicht einfach.

NG|FH: Nun zum Stichwort Berlin. Das meiste Geld der Bundeskulturpolitik geht in die Hauptstadt. Das Humboldt Forum im äußerlich wiederaufgebauten Berliner Stadtschloss gilt als das große Schlüsselprojekt, hat wegen der ethnologischen Sammlungen bereits eine heftige koloniale Raubkunstdebatte ausgelöst. Lichtet sich der Nebel der inhaltlichen Ausrichtung rechtzeitig?

Rabanus: Auch darum kümmert sich die Bundeskulturpolitik, denn tatsächlich ist das ja ein, wenn nicht der kulturpolitische Supertanker, der in rund eineinhalb Jahren richtig an den Start gehen soll, wenn alles nach Plan läuft. Deswegen muss jetzt verstärkt über die genaue konzeptionelle Ausrichtung nachgedacht werden. Die Intendantenfrage ist geklärt, das ist schon mal ein guter Schritt. Da werden wir als SPD-Kulturpolitikerinnen und -politiker jetzt den Dialog verstärken, um zu hören, wohin das läuft. Ein paar Grundlinien sind klar, also die Offenheit, die dieses ganze Konzept haben soll, die ganze Bandbreite, die sich dort präsentieren soll. Aber wir haben natürlich auch noch Fragen zu klären, insbesondere ob die neue Verwaltungsstruktur tragfähig ist und auch konkret, wie es mit der Debatte um die Herkunft der Ausstellungsstücke weitergeht.

NG|FH: Ich möchte noch einmal zur Freiheit der Kunst nachhaken. Bei der diesjährigen Verleihung des Musikpreises Echo überschritten die Gangster-Rapper Kollegah und Farid Bang nicht nur Grenzen des guten Geschmacks. Sie transportierten Judenhass, äußerten sich frauen- und schwulenfeindlich, auch gewaltverherrlichend – zu viel für die Kunstfreiheit? Kunst darf eben doch nicht alles, menschenverachtend sollte sie nicht sein, oder?

Budde: Auf der einen Seite bedeutet Freiheit der Kunst: Ja, die dürfen alles sagen. Nur das Strafrecht, also die Beleidigung oder Volksverhetzung, setzt Grenzen. Die Freiheit der Kunst deckt auch Dinge ab, die ich geschmacklos oder persönlich rassistisch finde, bei denen ich sage, »meine Grenze ist dabei überschritten«. Kunst ist unbequem und fordert immer wieder heraus, das wollen und müssen wir aushalten. Das ist der Unterschied zu Staaten wie etwa Ägypten, wo beispielsweise die Internetseite der Deutschen Welle durch das Regime geblockt wird, weil angeblich nur einseitig berichtet wird.

Künstlerinnen und Künstler in einer demokratischen Gesellschaft müssen für sich entscheiden, wo ihre eigenen Grenzen sind. Bei der Echo-Verleihung ist etliches falsch gelaufen – hier ging es um reinen Profit und nicht um Kunst. Im Grunde hätten die Künstlerinnen und Künstler im Saal gesammelt aufstehen und gehen müssen, jedenfalls diejenigen, die sagen, damit ist unsere Grenze der Kunstfreiheit überschritten worden, weil rassistische, frauenfeindliche, antisemitische Dinge gefeiert werden. Mutig und völlig richtig fand ich die offene Kritik von Campino auf der Bühne, die von zahlreichen Künstlerinnen und Künstlern unterstützt wurde. Es gibt rechtliche Grenzen. Aber unabhängig davon müssen wir uns die Frage stellen: Wie kommen solche Liedtexte in der Gesellschaft an und wie geht sie damit um, vor allem die meist jugendlichen Hörerinnen und Hörer? Welches Reflexionsbecken haben solche Aussagen in der Gesellschaft? Wird gegensteuert und korrigiert? So ein Album hätte erst gar nicht prämiert werden dürfen. Es ist die richtige Antwort, den Echo auf neue Füße zu stellen und ein eigenes Regelwerk dafür zu schaffen, was in anderen Kunstgenres ja auch funktioniert.

NG|FH: Ist das Problem des Antisemitismus vielleicht noch größer, weil jugendkulturelle Musik etwas ausdrückt, was auf Schulhöfen und Fußballplätzen, zumindest bei pubertierenden Jungen, offensichtlich fast Allgemeingut ist? Also etwa, dass die Bezeichnung »Jude« wieder als Schimpfwort gebraucht wird.

Rabanus: Ja, das ist auch meine Wahrnehmung, wobei ich das Phänomen nicht auf die Gruppe der pubertierenden Jungen reduzieren würde. Dies ist kein Problem einzelner Gruppen oder eines gewissen Milieus, das geht quer durch die Gesellschaft. Das Problem ist natürlich nicht dadurch gelöst, dass man solche Lieder nicht mehr hören darf, sondern man muss tiefer ansetzen: in der kulturellen Bildung, in der Wertevermittlung an den Schulen. Das können wir auf der Bundesebene nicht lösen. Wir können wichtige Anstöße geben und Debatten führen. Wichtig ist, dass wir dies in engster Abstimmung mit unseren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern machen, dort hat man den Zugriff auf die Lehrpläne der Bildungsinstitutionen. Der Staat ist aber mitnichten der einzige Akteur: Jeder und jede von uns muss im Alltag, auf der Arbeit, in der Schule und auch in der Familie Zivilcourage zeigen und Rassismus stoppen.

NG|FH: Ein aktuell umstrittener Bereich des Kulturellen ist nicht im Kulturausschuss angesiedelt, sondern beim Innen- bzw. Heimatministerium. Es gibt ja nicht nur die Alternative: »Heimat« als verbindliches Kreuz in allen bayrischen Amtsstuben oder Heimatlosigkeit. Wie gehen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten damit um? Einerseits kann Heimat doch nicht auf die christlichen Wurzeln reduziert werden, andererseits vertreten Bundestagsabgeordnete bestimmte Wahlkreise, in denen sie in der Regel auch tief verwurzelt sind und in denen der Glauben eine wichtige Rolle spielt?

Rabanus: Ich habe wirklich keine Lust mehr, dass immer häufiger die rechtskonservative Seite versucht, den Heimatbegriff oder den des Abendlandes zu definieren und wir rennen in einer Mischung aus Orientierungslosigkeit und Abwehrhaltung hinterher. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erklärt gerade das Christentum zur Staatsreligion, weil er glaubt, das nützt ihm bei der Landtagswahl. Das finde ich aus zwei Gründen fast schon widerlich. Erstens finde ich es einfach nicht in Ordnung mit dem christlichen Symbol des Kreuzes derart Politik zu machen, sprich, es bewusst zu instrumentalisieren…

Budde: …Das stört mich schon im Namen der CDU und CSU. Christliches Weltbild und der Glauben dürfen nicht von diesen Parteien für sich reklamiert werden…

Rabanus: …Das Zweite ist, dass meine Heimat, mein Deutschland weltoffen und tolerant ist, mit mehreren Religionen, die gleichberechtigt nebeneinanderstehen. In meinem Deutschland werden Juden, Muslime, Buddhisten oder Anhänger anderer Religionen nicht ausgegrenzt. Gerade als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten müssen wir diese Debatte positiv führen. Mein Deutschland ist sozial, offen, gerecht, tolerant und findet anderes erst einmal spannend, weil das auch zu Deutschland gehört, so selbstverständlich wie Döner, Pizza und Falafel – und meinetwegen auch das Eisbein oder bei mir in der Region der Handkäs mit Musik.

Budde: Was mich darüber hinaus besonders stört, ist, dass Heimat zum politischen Kampfbegriff geworden ist. Heimat bezeichnet ja eigentlich etwas, wo man zu Hause ist, wohin man gerne zurückkommt, etwas mit einem Wohlfühlfaktor. Nicht ohne Grund hieß es jüngst in der Bundestagsdebatte zum 70-jährigen Bestehen des Staates Israel: »Ich muss irgendwo hingehen können, wo ich zu Hause bin. Ich muss irgendwo eine Heimat haben, wenn es für mich und meine Religion ungemütlich wird auf der Welt, wohin ich zurückgehen kann.« Das geht jedem im Kleinen so – etwa wenn man von einer Reise wieder nach Hause kommt.

NG|FH: Das ist etwas ganz anderes als die Ideologisierung hin zur Ausgrenzung und eine aggressive Stoßrichtung gegen die anderen.

Budde: Genau das finde ich so problematisch. Egal wo sie geboren und aufgewachsen sind, können sie sagen »Mensch, das ist meine neue Heimat«, da greifen die gleichen Mechanismen. Ich identifiziere mich mit dem kulturellen Umfeld, das ist nicht nur eine Kirche, sondern das sind auch viele andere Dinge, die mit kultureller Geborgenheit, gegenseitigem Verständnis und vielem mehr zu tun haben. Wir dürfen uns einfach nicht zu fein sein oder Scheu haben, den Heimatbegriff wieder für uns selber zu nutzen. Da haben viele zu lange heruntergeschaut und teils abfällig gesagt, »das ist was für Heimatmuseen, für Folklore-Gruppen, für Chöre«. Die Breite und Vielfalt der Kultur gilt es wiederzuentdecken. Es geht um Offenheit und Verständnis, um gegenseitiges Verstehenlernen, damit uns das Andere nicht mehr fremd ist. Auch das gehört zum Heimatbegriff.

NG|FH: Die Rechtspopulisten sitzen im Bundestag, auch im Ausschuss für Kultur und Medien. Spürt man dort etwas von deren Kulturkampf? Wie soll man mit ihnen im Alltag umgehen? Herrscht da nicht inzwischen eine Ratlosigkeit, weil alles nicht so richtig fruchtet, weder das Ausgrenzen noch das Sich-Empören noch das Aussitzen?

Rabanus: Tatsächlich herrscht da eine gewisse Ratlosigkeit, auch bei mir, weil die AfDler in den bisherigen Sitzungswochen, in denen wir sie erlebten, schon bewiesen haben, dass sie für Argumente nicht aufgeschlossen sind. Die leben in einer Welt, die offensichtlich völlig anders aussieht als unsere. Also alles, was sie beschreiben über diese Gesellschaft, die angeblich am Rande des Ruins und des vermeintlichen Werteverfalls steht…

NG|FH …aufgrund der vermeintlichen Bedrohung durch anhaltende illegale und umfangreiche Einwanderung...

Rabanus: …ja, aber ich weiß gar nicht, wo diese illegale und umfangreiche Einwanderung stattfinden soll, wenn man sich die aktuellen Zahlen anschaut. Das ist eine ganz düstere, dunkle, gefährliche Welt, von der die AfD redet und die ihre Anhänger so anscheinend wahrnehmen. Das macht es schwierig. Man muss immer wieder unsere Sicht auf unsere Gesellschaft stark machen, ihnen immer wieder sagen, »Nein, so ist die Welt nicht!« und damit versuchen, in die Resonanzkammern hineinzukommen, in denen sich solche Dinge verstärken.

Sie beschwören einen Kulturkampf herauf, sie haben ein völlig anderes Grundverständnis als Generationen von Kulturpolitikern vor ihnen und auch wir. Unser Job als Kulturpolitikerin oder -politiker ist es doch, Räume und Freiräume für unabhängige Kunst und Kultur zu schaffen. Dagegen hat die AfD nicht den Wunsch, Freiräume zu schaffen, sondern inhaltlich zu definieren: »Was ist Kultur? Was ist die richtige, die falsche Kultur? Was ist deutsche Kunst?« Sie will also tatsächlich in der Sache ihr Verständnis von Kunst und Kultur nationalistisch ausbuchstabieren. Und alles, was da nicht reinpasst, wird als ideologisch »linksversifft« bekämpft.

Dieser entscheidende Unterschied macht den Kulturkampf, den die AfD versucht anzuzetteln, so gefährlich. Deswegen muss man sie aus allen Entscheidungsstrukturen, soweit es geht, heraushalten. Bisher war folgendes Prinzip im Parlament Konsens: »Wir wollen die Freiheit der Kunst, wir wollen die Freiheit  der Meinung, wir wollen die Freiheit der Presse«, über die geschickteren, die besseren, die schlechteren Rahmenbedingungen konnte man sich dann immer streiten. Die AfD versteht die Rahmenbedingungen nicht als Rahmen, sondern will inhaltlich begrenzen und damit ideologisch eingreifen, das ist der fundamentale Unterschied.

NG|FH: Man kann vielleicht zuspitzen, dass die Kultur der offenen Gesellschaft nun einem völkischen Kulturbegriff gegenübersteht. Ist das nicht vor allem ein ostdeutsches Problem, wo die SPD bei der Bundestagswahl bekanntlich auf dem vierten Platz gelandet ist? Katrin Budde kommt ja aus Sachsen-Anhalt, wo die AfD in vielen Regionen schon fast kultureller Mainstream geworden ist.

Budde: Ja, das ist hochdramatisch, aber man kann zumindest den Versuch einer Erklärung unternehmen. Ich glaube, dass das auch eine Spätfolge davon ist, dass man vielen Menschen im Osten ihre Lebensleistung kollektiv abgesprochen hat. In den ersten Jahren der Einheit veränderte sich alles, wurde immer schneller, jeder musste sich neu orientieren, von einem neuen Bildungssystem bis hin zur Versicherung. Viele verloren ihre Arbeit. Auf der einen Seite brachen Betriebe in ungekannter Größenordnung zusammen, auf der anderen Seite gab es Auffanggesellschaften und Hoffnung. Es wurde in den Städten und Regionen schöner, bunter, heller. Durch den raschen Einigungsprozess ist ganz viel vom ursprünglichen Lebensstil und der Kultur überdeckt worden und teils verloren gegangen. Irgendwann halten die Menschen dann inne und fragen sich: »So, was war denn mein Leben? Wer erkennt an, was ich geleistet habe?«
Das ist das eine. Zudem rächt sich, dass die DDR eben kein weltoffener Staat war. Die DDR kannte zwar Völkerverständigung und Verbrüderung, aber nur innerhalb des Ostblocks, als eine Art Staatsdoktrin. Dahinter versteckt lagen ganz viele Ressentiments. Ausländer, die da waren, waren meistens entweder bessergestellt oder sie wurden kaserniert wie z. B. vietnamesische Gastarbeiter. Man konnte nicht überall hinreisen, nur Richtung Osten. Daher gibt es in bestimmten Bereichen noch bis heute osteuropäische kulturelle Verbindungen. Die DDR war im Grunde eine sehr geschlossene Gesellschaft, die Menschen lernten, was sie offiziell sagen durften und mussten. Zu Hause wurde anders geredet. Diese 45 »anderen Jahre« werden von einigen in der Rückschau leider verklärt und diese sagen dann: »Da müssen mal wieder klare Regeln her!« Viele verbinden mit diesen klaren Regeln Gleichheit, verwechseln das mit Gleichberechtigung und das mit Chancengerechtigkeit.

Die Rechten greifen diese Ressentiments auf, sprechen die Menschen im Osten der Republik gezielt an, die in den letzten 27 Jahren mit Verlusten zu kämpfen hatten und sagen »Ihr seid wer und die anderen wollen Euch das nehmen«. Sie haben wieder Angst davor, dass Neue und Fremde ins Land kommen, die ihnen etwas wegnehmen. So sind viele Menschen emotional ansprechbar. Die AfDler greifen diese Ängste auf und spielen mit ihnen. Diese Emotionen vieler Ostdeutscher wie ihre Angst vor einem neuen Verlust sitzen tief. Dann fallen Aussagen wie »Das war keine Einheit, sondern ein Anschluss« auf fruchtbaren Boden.

Rabanus: Im Prozess der sogenannten Wiedervereinigung wurde das bundesdeutsche, also das westdeutsche System in allen Bereichen dem Osten übergestülpt. Wir haben das ja damals als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Westen auch beklagt, weil wir natürlich gesehen haben, dass man gerade beim Thema Kinderbetreuung, im Bildungsbereich und in den sozialen Bereichen das eine oder andere an Strukturen hätte erhalten und aus dem Osten in den Westen hätte übertragen können. Aber das ist damals politisch mit anderen Mehrheiten anders entschieden worden.

Budde: Durch die bereits erwähnte Kleinstaaterei gibt es überall Schlösser, Museen, kleine Theater, ganz viel Kultur. Die DDR hat das erhalten. Oft waren in diesen Gebäuden Kinderheime oder Altenheime untergebracht. Kunst und Kultur wurden staatlich finanziert. Es gab die Staatskultur und daneben auch ganz viele kleine Freiräume. Je weiter die 50er, 60er Jahre zurücklagen, desto mehr kleine Freiräume entstanden. Wir haben diese genutzt und genossen. Doch seit der Wiedervereinigung und der damit verbundenen notwendigen Konsolidierung der Länder und Kommunen ging viel kulturelle Infrastruktur verloren. Das war ein erneuter schwerer Verlust.

NG|FH: Vielen Dank für das Gespräch, das auch gezeigt hat, wie viel wichtiger kulturelle Dimensionen des Politischen geworden sind.