Die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion hatte vergangenen Donnerstag zu einem Fachgespräch zur Sicherheit im Radverkehr eingeladen. Zahlreiche Expertinnen und Experten waren der Einladung gefolgt und führten einen intensiven Fachaustausch mit den SPD-Abgeordneten Kirsten Lühmann und Stefan Zierke. Die anwesenden Verbandsvertreter bestätigten dabei, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit ihren fahrradpolitischen Reformvorschlägen den richtigen Weg beschreitet. Im Vorfeld des Fachgespräches hatte die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur ein Positionspapier erstellt, das als Diskussionsgrundlage diente.
„Die Einführung eines Ordnungswidrigkeitstatbestandes für Radfahrende ab 1,1 Promille wurde von den Expertinnen und Experten der eingeladenen Verbände begrüßt“, so Kirsten Lühmann, Sprecherin der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Maßnahme sei demnach der richtige Weg, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Denn die verantwortungsvolle Teilnahme am Straßenverkehr betrifft alle. Stefan Zierke, zuständiger Berichterstatter: „Wir werden hierzu auch Gespräche im politischen Raum und mit dem Bundesverkehrsministerium führen und Umsetzungschancen für diese Initiative ausloten.“
Idee Zukunftswerkstatt Radverkehr
Daneben wurde auch angeregt über Fahrräder mit elektrischer Unterstützung diskutiert. Die hohen Absatzzahlen zeigen die Beliebtheit bei den Nutzenden deutlich auf. Wichtig ist dabei jedoch eine eindeutige Klassifizierung von Rädern mit elektrischer Unterstützung. Derzeit herrscht für die Nutzenden Unsicherheit: Unter anderem ist es für einige unklar, auf welchen Wegen welche Rädern zugelassen sind. Hier gilt es mehr Aufklärungsarbeit zu leisten, am besten bereits beim Kauf der Räder.
„Wir unterstützen die Zulassung von Fahrrad-Schutzstreifen auch außerhalb geschlossener Ortschaften“, so Lühmann und Zierke. Die Veröffentlichung einer Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen steht noch aus, erste Ergebnisse bestätigen aber den Sicherheitsgewinn. Die Teilnehmenden des Fachgesprächs sprachen sich dabei für die Stärkung der lokalen Kompetenz bei der Umsetzung aus. Der Sachverstand über örtliche Gegebenheiten liegt in den Regionen vor Ort.
Zahlreiche Hinweise der Verbände zur Verbesserung der Infrastruktur wird die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Fraktion in die weiteren Diskussionen einbringen. Im Rahmen des Fachgesprächs wurde die Idee einer gemeinsamen ‚Zukunftswerkstatt Radverkehr’ geäußert. In einer solchen Zukunftswerkstatt könnte das Thema Infrastruktur eine hervorgehobene Stellung einnehmen. Stefan Zierke abschließend: „Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich auf die weitere enge Zusammenarbeit mit der Fachöffentlichkeit zur Förderung des Radverkehrs.“