Von 100 Kindern aus Arbeiterfamilien beginnen nur 24 ein Studium. Von 100 Kindern aus Akademikerfamilien sind es 74. Von gleichen Chancen auf ein Studium – unabhängig von der Herkunft – kann somit keine Rede sein.
Gerade für junge Erwachsene aus sozial schwächeren Familien stellt die Frage nach der Finanzierung des Studiums eine entscheidende Hürde dar. Deshalb ist es eine zentrale bildungspolitische Aufgabe, für eine sozial gerechte und wirkungsvolle Studienfinanzierung zu sorgen. Das Stipendienprogramm der schwarz-gelben Bundesregierung leistet dazu keinen Beitrag. Notwendig wäre stattdessen, die Gebühren für das Erststudium restlos abzuschaffen und das BAföG auszubauen.
Rede von Ernst-Dieter Rossmann, bildungspolitischer Sprecher
Studieren muss kostenlos sein
Studiengebühren halten einen Teil der jungen Menschen vom Studieren ab, belasten viele Familien finanziell und setzen Studentinnen und Studenten einem unverhältnismäßigen Schuldenrisiko aus. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben außerdem gezeigt, dass die vom Verfassungsgericht geforderte soziale Abfederung der Gebührenbelastung nicht wirkungsvoll funktioniert: 70 Prozent der Studienberechtigten, die auf ein Studium verzichten, nennen Studiengebühren als wesentlichen Grund.
Gleichzeitig wird der Beitrag von Studiengebühren zur Finanzierung der Hochschulen oft überschätzt: Sie machen nur einen geringen Anteil der Gelder aus, die Hochschulen zur Verfügung stehen. Außerdem werden sie von einigen Hochschulen zweckentfremdet verwendet – und gerade nicht dazu eingesetzt, die Studienbedingungen zu verbessern.
Die SPD hat deshalb in allen Ländern, in denen CDU, CSU und FDP Studiengebühren eingeführt hatten, das Studium wieder kostenlos gemacht, sobald sich dazu die Gelegenheit ergab. Beispiele sind Hamburg, Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Baden-Württemberg.
Die letzten unbelehrbaren Landesregierungen sind die schwarz-gelben Koalitionen in Bayern und Niedersachsen. Die SPD-Fraktion fordert diese letzten Länder mit allgemeinen Gebühren auf das Erststudium auf, koalitionsinterne Auseinandersetzungen nicht länger auf dem Rücken junger Menschen auszutragen und die Gebühren abzuschaffen.
Rede von Marianne Schieder
BAföG ist Schlüssel für gleiche Chancen
Aber auch der Lebensunterhalt im Studium will finanziert sein. Das zentrale Instrument dafür ist das BAföG. Untersuchungen zeigen, dass für über 80 Prozent der Studentinnen und Studenten aus sozial schwachen Familien das Studium ohne BAföG nicht zu finanzieren wäre.
Längst sind es aber nicht mehr nur Familien mit keinem oder geringem Einkommen, sondern auch normalverdienende Familien, für die es eine enorme finanzielle Kraftanstrengung darstellt, ihren Kindern ein Studium zu bezahlen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb seit Jahren, nicht nur die Fördersätze beim BAföG an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen, sondern auch die Freibeträge zu erhöhen, um deutlich mehr junge Menschen zu fördern.
Zur Finanzierung soll das schwarz-gelbe Stipendienprogramm abgeschafft und die dadurch frei werdenden Gelder im Bundeshaushalt in den Ausbau des BAföG investiert werden.
Rede von Lars Klingbeil