Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Der großen Koalition ist heute Nacht ein Durchbruch für die Energiewende gelungen. Jetzt ist klar, wie wir die ehrgeizigen Klimaziele tatsächlich erreichen, den Atomausstieg fortsetzen und dabei auch wirtschaftlich gewinnen.
Nun ist der Weg frei für den Strommarkt der Zukunft und die notwendige Netzinfrastruktur. Klarheit gibt es jetzt auch darüber, wie wir beim weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien eine sichere Stromversorgung in ganz Deutschland gewährleisten. Und nicht zuletzt: Wir investieren massiv mehr in Energieeffizienz.
Wir werden bei alldem die Strompreise im Blick behalten. Die SPD-Bundestagsfraktion kann sich nach wie vor eine Entlastung durch die Senkung der Stromsteuer vorstellen. In jedem Fall dürfen Verbraucher und Mittelstand nicht unverhältnismäßig belastet werden.
Wir halten die Energiewende auf Erfolgskurs: wirtschaftlich, ökologisch und sozial.“