Die polnische EU-Ratspräsidentschaft hat endgültig gezeigt, dass Polen bereit ist, Verantwortung in Europa zu tragen. Polen hat die rotierende EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit übernommen, in der Europas Märkte und viele Länder von einer tiefen Krisenstimmung gekennzeichnet sind. Es ist gut, dass Polen fest hinter einer Vertiefung der europäischen Integration steht, sagt Dietmar Nietan.

 

Die polnische EU-Ratspräsidentschaft war ein Erfolg und hat endgültig gezeigt, dass Polen bereit ist, Verantwortung in Europa zu tragen. Polen hat die rotierende EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit übernommen, in der Europas Märkte und viele Länder von einer tiefen Krisenstimmung gekennzeichnet sind. Die Herausforderungen an die Ratspräsidentschaft waren angesichts der aktuellen Refinanzierungskrise in der Europäischen Union enorm. Hervorragend vorbereitet und mit vollem Einsatz hat Polen diese Herausforderung angenommen und sich als umsichtiger und konstruktiver Akteur und Moderator erwiesen.

 

Neben dem erfolgreichen Abschluss zahlreicher europäischer Rechtsakte hat die polnische Ratspräsidentschaft Entwicklungen in wichtigen Arbeitsbereichen wie unter anderen der europäischen Wirtschaftskoordinierung, dem EU-Finanzrahmen, der Östlichen Partnerschaft und der EU-Erweiterungspolitik vorangetrieben.

 

Den Aufschlag zu einer politischen Debatte über Europas Zukunft als Antwort auf die wachsende Vertrauenskrise in Europa haben der polnische Ministerpräsident Tusk in seiner jüngsten Rede vor dem Europaparlament und Außenminister Sikorski in seiner Berliner Rede gemacht. Diese Debatte muss nun dringend geführt werden. Tusk und Sikorski haben sich deutlich für mehr Europa und gegen eine Spaltung der Europäischen Union ausgesprochen. Auch die polnischen Sozialdemokraten von der SLD teilen diese Haltung für ein starkes Europa.

Es ist gut, dass Polen fest hinter einer Vertiefung der europäischen Integration steht. Integration, Sicherheit und Offenheit - die Schwerpunkte, die Polen für seine Ratspräsidentschaft definiert hat, sind das, was Europa derzeit am dringendsten braucht.