Wo die SPD regiert, haben Studiengebühren für das Erststudium keine Chance. Studiengebühren richten Schaden an, indem sie Menschen vom Studium abhalten. Zudem sind sie sozial ungerecht und bildungspolitisch kontraproduktiv. Ihre flächendeckende Abschaffung ist deshalb längst überfällig.
Die heutige Entscheidung des nordrhein-westfälischen Landtags hat erneut bewiesen: Studiengebühren haben unter Führung der SPD keine Zukunft. Wo die SPD stark ist, fallen Studiengebühren. Erst in Hessen, und jetzt mit der Regierungsübernahme der SPD in NRW. Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass die SPD für gleiche Bildungschancen steht, statt für ein Bezahlstudium à la Union. Dabei ist völlig klar, dass die Finanzierung der Hochschulen gesichert bleiben muss und entfallende Mittel verantwortungsvoll vom Land ersetzt werden müssen.
Hamburg wird der nächste Schritt auf dem Weg der flächendeckenden Abschaffung von Studiengebühren sein. Auch in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bayern sollte man die Zeichen der Zeit erkennen und den Studiengebühren ihr bildungspolitisch überfälliges Ende bereiten.