Die SPD erwartet, dass der von Frank-Walter Steinmeier eingeschlagene Weg, die Auswärtige Kulturpolitik als zentrale Säule der Außenpolitik aufzubauen, von der Bundesregierung weiter beschritten wird. Dies ist ein wichtiges Instrument im Bereich der zivilen Konfliktprävention, der Entwicklungszusammenarbeit und für den Dialog zwischen den Kulturen – auch für die innerstaatliche Integration, erklärt Ulla Schmidt.
Der heute vom Kabinett beschlossene Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik trägt noch die Handschrift der sehr erfolgreichen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Die SPD erwartet, dass der von Frank-Walter Steinmeier eingeschlagene Weg, die Auswärtige Kulturpolitik als zentrale Säule der Außenpolitik aufzubauen, von der Bundesregierung weiter beschritten wird. Dies ist ein wichtiges Instrument im Bereich der zivilen Konfliktprävention, der Entwicklungszusammenarbeit und für den Dialog zwischen den Kulturen - auch für die innerstaatliche Integration.
Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Amtszeit mit der Partnerschulinitiative und der Initiative Außenwissenschaftspolitik neue Schwerpunkte in der Kulturarbeit im Ausland gesetzt.
Ziel der im Jahr 2008 gestarteten Partnerschulinitiative war, das Netzwerk von Auslandsschulen, an denen Deutsch unterrichtet wird, innerhalb von drei Jahren von rund 500 auf 1.000 auszuweiten. Dieses Ziel wurde bereits 2008 erreicht. Mittlerweile gehören knapp 1.400 Schulen dem Partnerschulnetzwerk an.
Die Außenwissenschaftsinitiative hat das bestehende Instrumentarium zur Förderung des wissenschaftlichen Austausches gestärkt und durch neue Maßnahmen erweitert, etwa durch den Aufbau von Deutschen Wissenschafts- und Innovationshäusern im Ausland oder den Ausbau des Stipendienangebotes. Mit ihr hat Frank-Walter Steinmeier wichtige Schritte eingeleitet, die nun fortgeführt werden sollten. Die SPD fordert, dass geplante Kürzungen in Bereichen der Außenwissenschaftsförderung und des Auslandsschulwesens bei den abschließenden Haushaltsberatungen zurückgenommen werden.
Der Aussage der Bundesregierung im Bereich der Auswärtigen Kulturpolitik neue Schwerpunkte im Bereich Bildung und Wissenschaft zu setzen, müssen im Bundeshaushalt die entsprechenden Mittel zur Finanzierung folgen.