Standpunkte

19.03.2019 Standpunkt

Brexit? Sind auf alle möglichen Austrittsszenarien vorbereitet

Wir befürworten eine mögliche Brexit-Verschiebung, sollten wir so einen harten Brexit vermeiden können. Gleichzeitig ist aber auch klar: Eine Verlängerung der Frist ist nur dann eine Option, wenn London seine Absichten erklärt und einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen liefert. Eine Verlängerung der Unsicherheit darf es nicht geben.

11.12.2018 Standpunkt

Wir ebnen allen Kindern den Weg zu guter frühkindlicher Bildung

Ich freue mich sehr, dass wir zum Jahresende noch das Gute-Kita-Gesetz beschließen werden. Damit setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung der SPD um. Indem wir die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit verbessern, gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.

06.11.2018 Standpunkt

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.

09.10.2018 Standpunkt

Wir stärken das Vertrauen in die gesetzliche Rente

Zur Sicherung der gesetzlichen Rente machen wir einen ersten wichtigen Schritt, in dem wir zunächst bis 2025 das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben und zugleich dafür sorgen, dass die Beitragssätze nicht über 20 Prozent ansteigen. Wir wollen aber noch mehr.

16.01.2018 Standpunkt

Freue mich, dass die SPD so intensiv diskutiert

Ich freue mich, dass das Ergebnis der Sondierungen mit der Union in Gremien und Versammlungen unserer Partei auf allen Ebenen so intensiv diskutiert und bewertet wird. Denn das zeigt, dass die SPD eine lebendige Partei ist. Wir stehen vor großen Herausforderungen.

07.11.2017 Standpunkt

Antworten auf die Fragen, die die Menschen wirklich bewegen

Das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017 ist ein tiefer Einschnitt für die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. Wir wollen unser Profil erkennbar schärfen - mit verständlichen Antworten auf die Probleme, die unsere Bevölkerung im digitalen Kapitalismus wirklich bewegen.