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Unser Land braucht Zusammenhalt statt Ausgrenzung
Im Gespräch mit der BILD-Zeitung verurteilt Thomas Oppermann das Verhalten der Pöbler in Clausnitz und erläutert, warum durch die AfD nichts besser wird. Er macht auch deutlich, was Merkel in Europa erreichen muss.
Durch nationale Alleingänge wird nichts in Europa besser!
Morgen beginnt ein EU-Gipfel, der sich vor allem mit der Flüchtlingspolitik befasst. Im Bundestag erläutert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, was auf europäischer Ebene nun geschehen muss.
Oppermann: "Die Diskussion um Obergrenzen ist doch Augenwischerei"
Der SPD-Fraktionschef äußert sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung zu den Plänen Österreichs nationale Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Für ihn ist das "ein Hilferuf", aber keine Lösung.
Ein Einwanderungsgesetz brächte Ordnung in die Asylpolitik
Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, betont die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes für Deutschland und erklärt, wie die Asylpolitik damit gesteuert würde. Er nimmt auch Stellung zur inneren Sicherheit.
Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten
In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.
"Politische Lösungen haben absolute Priorität"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, warum militärische Mittel "in Ausnahmesituationen – wie im Fall der Anti-Terror-Allianz gegen den Islamischen Staat (IS) – unumgänglich" seien und warum er die Diskussion um nationale Obergrenzen für Asylsuchende "für populistisches Geschwätz" hält.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Setzen uns mit Nachdruck für faire Verteilung von Flüchtlingen ein
Warum nehmen in Europa nur wenige Länder Flüchtlinge auf? Und was kann man tun, um den Menschen vor Ort zu helfen, dass sie gar nicht erst fliehen müssen? Außenminister Steinmeier antwortet exklusiv auf drängende Fragen.
Fluchtursachen lassen sich nicht schnell beseitigen
Deutschland diskutiert über Flüchtlingspolitik. In den Debatten hört man dabei immer wieder, man müsse ja nur die "Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen“. Was aber ist damit eigentlich gemeint?
"Flüchtlingsgipfel" in Deutschland und Europa
Aufgrund der humanitären Katastrophen in der Welt sind Millionen Menschen auf der Flucht, auch auf dem beschwerlichen und oft lebensgefährlichen Weg nach Europa. Doch bisher schottet sich Europa ab.
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