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Gesundes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen fördern
Die SPD-Bundestagsfraktion will das gesunde Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen besser fördern. Auf Grundlage des 13. Kinder- und Jugendberichts hat sie einen umfassenden Antrag in den Bundestag eingebracht, der am 27. September 2012 abschließend beraten wurde.
Europarat-Kampagne gegen sexuelle Gewalt an Kindern unterstützen
Der Europarat geht davon aus, dass jedes fünfte Kind Opfer sexueller Gewalt ist. Dies will der Europarat durch eine Konvention und eine Kampagne bekämpfen. Die SPD-Fraktion fordert den Bundestag auf, diese Kampagne zu unterstützen. Von der Bundesregierung fordern die Sozialdemokraten die Konvention zu ratifizieren und sich international für die Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder einzusetzen.
Nationalen Bildungspakt schaffen
Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf dem dritten Bildungsgipfel am 10. Juni 2010 für die Einhaltung der hohen politischen Priorität für Bildung und Forschung als zentrale Zukunftsfelder sowie der nachhaltigen Verbesserung der Bildungsinfrastrukturen im Rahmen eines nationalen Bildungspaktes einzusetzen.
Sinnvolle Bekämpfung von Kinderpornographie
25.02.2010 | Mit unserem Gesetzentwurf zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen setzen wir uns dafür ein, dass Internetsperren künftig nicht angewandt werden. Gleichzeitig fordern wir die Aufhebung der einschlägigen BKA-Verträge, durch die bereits die Sperrinfrastruktur weitgehend aufgebaut wurde. Außerdem wollen wir damit den rechtlichen und politischen Wirrwarr innerhalb der schwarz-gelben Koalition beenden.
SPD-Position zu Internetsperren
21.12.2009 | "Wir brauchen einen umfassenden Ansatz von Netzpolitik, der nicht in Symbolen stecken bleibt und der gesellschaftlichen Dimension des Internets in vollem Umfang gerecht wird. Wir müssen die Chancen des Internets schützen und entwickeln, ohne den Anspruch des Rechts in Frage zu stellen."
Bewertung Koalitionsvertrag: Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Das alte Rollenbild bleibt im Trend. Verbesserungen für Frauen am Arbeitsplatz und mehr Frauen in Führungsetagen wird es mit Union und FDP nicht geben. Für Kinder und Jugendliche gibt es genauso wie für Seniorinnen und Senioren nur Absichtserklärungen. Außerdem deuten sich gefährliche Einsparungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie zur Bekämpfung des Rechtsextremismus an.Bilanz: Familien-, Senioren-, Frauen- und Jugendpolitik
Familienpolitik hat für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Wir unterstützen alle Anstrengungen für eine Gesellschaft, in der jedes Kind gute Chancen und gute Lebensbedingungen hat sowie seine Potenziale und Möglichkeiten entfalten kann. Wir wollen bessere und familienfreundlichere Rahmenbedingungen schaffen. Dabei steht die Schaffung von Bildungschancen von Anfang an im Vordergrund.Seiten
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