Artikel

27.02.2024 Statement von Gabriela Heinrich

Richtige Antworten auf geopolitische Realitäten geben

Vor zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede im Bundestag zur Zeitenwende treffende Worte gefunden. Die Unterstützung der Ukraine ist unangefochten und die Investitionen in die europäische Säule der NATO dafür enorm wichtig.

19.10.2023 Artikel

Bundeswehr-Mandat im Irak wird verlängert

Der IS stellt nach wie vor eine ernsthafte Bedrohung für den Irak und die Region dar – der Einsatz der Bundeswehr bleibt gefragt.

26.05.2023 Artikel

Bundewehreinsatz in Mali wird letztmalig verlängert

Die Bundeswehr soll aus Mali abziehen. Der Abzug erfolgt schrittweise. Der Bundestag hat jetzt dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, den Einsatz ein letztes Mal zu verlängern.

02.03.2023 Artikel

„Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln“

Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sichert Bundeskanzler Scholz ihr weiter Unterstützung zu. Die SPD-Fraktion will die Länder des globalen Südens als Verbündete gewinnen.

28.02.2023 Artikel

Können Waffen Frieden schaffen, Michael?

Michael Roth über ein Jahr Krieg in der Ukraine, seine neuen Überzeugungen - und den Umgang mit Fehlern und Schwächen

27.02.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Russland darf nicht gewinnen

Vor einem Jahr hat Olaf Scholz mit seiner Rede zur Zeitenwende tiefgreifende Umwälzungen in der deutschen Außen- und Innenpolitik in Gang gesetzt. Seither steht die Politik immer wieder vor schwerwiegenden neuen Entscheidungen.

26.01.2023 Artikel

„Ein diplomatischer Erfolg“

Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung von Olaf Scholz, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Der besonnene Kurs des Bundeskanzlers in der hochsensiblen Lieferfrage habe sich ausgezahlt.

17.01.2023 Statement von Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich

Sehr kluge und zügige Entscheidung

Der Bundeskanzler und die SPD-Parteispitze haben sich für Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Er genießt das volle Vertrauen und ist eine sehr gute Wahl, sagen Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich für die SPD-Fraktion.

13.01.2023 Artikel

Sozialdemokratische Politik in der Zeitenwende

Die SPD-Fraktion steht in der Zeitenwende fest und solidarisch an der Seite der Ukraine, will die EU stärken und setzt auf die transatlantische Partnerschaft.

01.12.2022 Artikel

„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“

Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.