Artikel
Bundeswehr beteiligt sich weiter an UNMISS
Auch mehr als zwölf Jahre nach der Unabhängigkeit bleibt Südsudan auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen. Der Bundestag hat der Verlängerung des Bundeswehr-Mandats zugestimmt.Sea Guardian im Mittelmeer wird verlängert
Ziel der maritimen Sicherheitsoperation „SEA GUARDIAN“ ist, den Schiffsverkehr im Mittelmeer abzusichern und den maritimen Terrorismus einzudämmen.Bundeswehr-Mandat im Irak wird verlängert
Der IS stellt nach wie vor eine ernsthafte Bedrohung für den Irak und die Region dar – der Einsatz der Bundeswehr bleibt gefragt.Bundewehreinsatz in Mali wird letztmalig verlängert
Die Bundeswehr soll aus Mali abziehen. Der Abzug erfolgt schrittweise. Der Bundestag hat jetzt dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, den Einsatz ein letztes Mal zu verlängern.Anti-IS-Mandat im Irak wird verlängert
Das Engagement der Bundeswehr im Irak wird fortgesetzt. Die irakische Regierung sowie die kurdische Regionalregierung hatten die fortdauernde internationale militärische Unterstützung erbeten.Enquete-Kommission zu Afghanistan eingesetzt
Auf Antrag der Ampel-Fraktionen sowie der CDU/CSU-Fraktion hat der Bundestag eine Enquete-Kommission zum politischen Engagement in Afghanistan in den letzten zwei Jahrzehnten eingesetzt.Afghanistan-Abzug wird aufgearbeitet
Die Ampel-Fraktionen und die CDU/CSU-Fraktion wollen sich ein Gesamtbild verschaffen zum Handeln der Bundesregierung mit Blick auf den Abzug aus Afghanistan.Kein „Weiter so“ in Mali
Frankreich und seine europäischen Partner beenden einen Teil ihrer Mali-Missionen. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein folgerichtiger Schritt. Auch die Bundesregierung wird sicherlich Konsequenzen aus dem fehlenden demokratischen Zugeständnissen der Putsch-Regierung in Mali ziehen. Dabei sollten die verschiedenen Missionen im Land jedoch unterschiedlich bewertet werden.Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"
Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (49) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (2) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (3) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (2) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (3) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (2) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (48) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Auslandseinsätze der Bundeswehr-Filter entfernen Auslandseinsätze der Bundeswehr
- (-) Außenpolitik-Filter entfernen Außenpolitik
- (-) Verteidigungspolitik-Filter entfernen Verteidigungspolitik
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (4) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (3) Innenpolitik Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Rechtspolitik (2) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
- Wirtschaft (2) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Annen (4) Annen Filter anwenden
- Arnold (5) Arnold Filter anwenden
- Bartels (1) Bartels Filter anwenden
- Erler (1) Erler Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Heinrich (2) Heinrich Filter anwenden
- Hitschler (2) Hitschler Filter anwenden
- Mützenich (7) Mützenich Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Post (Minden) (1) Post (Minden) Filter anwenden
- Rebmann (1) Rebmann Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (5) Steinmeier Filter anwenden