SPD Bundestagsfraktion

Artikel

19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
08.12.2015

Gesagt. Getan. Gerecht.

Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.

07.07.2014

Gesagt. Getan. Gerecht.

Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann.

18.06.2013

Lebenspartnerschaften im Steuerrecht gleichstellen

Die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Einkommensteuerrecht soll umfassend beseitigt werden. Das fordert auch das Bundesverfassungsgericht. Die SPD legt einen Gesetzentwurf vor.

28.02.2013

„Lebenspartnerschaften gehören zum Alltag!“

Mit ihrem ignoranten Verhalten gegenüber der Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften verstößt die Union gegen die Verfassung, sagt Thomas Oppermann in einer emotionsgeladenen Aktuellen Stunde.

05.12.2012

CDU: Keine Gleichstellung von Lebenspartnerschaften

Die CDU diskriminiert Schwule und Lesben mit ihrer Entscheidung gegen die steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Eine Bewertung zum CDU Parteitagsbeschluss.

06.09.2012

Schwarz-Gelb lässt homosexuelle Paare wieder im Regen stehen

Die FDP macht sich wieder zum Erfüllungsgehilfen der Union, erklärte Johannes Kahrs, Beauftragter der Belange von Schwulen und Lesben. Damit scheiterte die steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren gestern im Kabinett. Die SPD-Fraktion bereitet einen Antrag vor.

z.B. 18.08.2019
z.B. 18.08.2019

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