Artikel

28.12.2021 Statement von Dirk Wiese und Dagmar Schmidt

Triage-Beschluss zügig umsetzen

Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.
10.12.2021 Artikel

In Pflegeheimen gilt jetzt die Impfpflicht

Die Ampelfraktionen haben eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen, etwa für Mitarbeiter in Pflege- und Altenheimen. Zudem können die Länder flächendeckend gastronomische Einrichtungen schließen. 
06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient. 
24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden. 
22.06.2021 Standpunkt

Wir haben für Fortschritt gesorgt

Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.
10.06.2021 Artikel

Corona: Es ist weiter Vorsicht geboten

Die bundesweite Gefährdungslage besteht weiter. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen das Fortbestehen der epidemischen Lage verlängert.

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z.B. 18.06.2025
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