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Ein Plädoyer für die Presse- und Meinungsfreiheit
Am 27. April hat im Bundestag eine sog. Aktuelle Stunde stattgefunden zum Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. "Im Zweifel für die Freiheit!", appellierte der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.Abhören unter Freunden ist ein Tabubruch
SPD-Fraktionschef Steinmeier äußert sich im Interview zur NSA-Affäre, zu deutschen Waffenexporten, zur PKW-Maut, zum Thema Rente und zur Arbeitsmarktpolitik.
Verlust der internationalen Rolle Deutschlands ist tragisch
Steinmeier: "Berlin hat oft zwischen Amerikanern und Russen vermitteln können. Doch nun haben wir in Washington an Gewicht verloren, und die aktuelle Bundesregierung hat die guten Kontakte nach Moskau gekappt."
Ein Pakt für die Kreativwirtschaft
Die Kreativwirtschaft ist gleichzeitig Zukunftslabor und Avantgarde. Kreative Ideen wirken in die Gesellschaft hinein. Doch Künstler sind von Armut bedroht. Der Kreativpakt der SPD will die Kreativen besser schützen.
Eine neue Politik für Kultur und Kreativwirtschaft
Die Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. "Trotzdem sind faire Bezahlung und soziale Sicherheit in dieser Branche immer noch ein Fremdwort," sagte Frank-Walter Steinmeier vor dem Parlament."Wir müssen den Wahnsinn beim Abmahnmissbrauch stoppen"
Der SPD-Fraktionsvorsitzende spricht im Interview mit iRights.info, einer Website mit Informationsangeboten zum Urheberrecht in der digitalen Welt, über die Gema, einen neuen Urheberrechtsvertrag, Medienkompetenz in Schulen und die Zukunft der Internetwirtschaft.
Internet: Bezahlen lohnt sich
Der SPD-Fraktionschef und der DJ und Musikproduzent votieren für "eine freie Kultur und eine Kultur der Freiheit im Internet". Ein Beitrag aus der ZEIT.
Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Am vergangenen Freitag lud die SPD-Bundestagsfraktion zum ersten netzpolitischen Kongress „Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft“ ein. Im Rahmen des Zukunftsdialogs der Fraktion kamen Abgeordnete der SPD mit Wissenschaftlern, Akteuren der Internetwirtschaft und Bürgern zusammen um über die Chancen und Herausforderungen der digitalen Gesellschaft zu diskutieren.
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