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Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse
Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.
10 Jahre nach der Flutkatastrophe von 2002
Die historischen Stadt- und Ortskerne, Parks, und Uferregionen in Sachsen, Thüringen, Bayern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wurden wieder aufgebaut. Doch weiterhin fehlen Auenlandschaften, in die das Hochwasser ablaufen kann.
Nationale Klimaschutzinitiative fortsetzen
Der von Schwarz-Gelb verhängte Förderstopp für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen muss umgehend beendet werden, so die Forderung des Antrags „Marktanreizprogramm und nationale Klimaschutzinitiative fortsetzen“ (Drs. 17/2119).
Klimaschutz: Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen
Nach dem Scheitern der Klimakonferenz in Kopenhagen (COP15) im Dezember 2009 müssen Bundesregierung und Kanzlerin dafür zu sorgen, dass Deutschland und die Europäische Union die Vorreiterrolle für ein völkerrechtlichverbindliches Klimaschutzabkommen unter dem Dach der Vereinten Nationen (VN) nicht weiter gefährden. Dazu ist es notwendig, Glaubwürdigkeit gegenüber den Schwellen- und Entwicklungsländern zurück zu gewinnen.
Unser Standpunkt, unsere Erfolge, unsere Forderungen
Der „Copenhagen Diagnosis”-Bericht vom 24. November 2009 hat es noch einmal dramatisch verdeutlicht: Wir müssen handeln, und zwar weltweit. Die Industrienationen müssen voran schreiten.
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