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Steuerliche Förderung der Elektromobilität
Der Bundestag hat ein Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Schwerpunkt der Vorlage ist die steuerliche Förderung von umweltfreundlicher Mobilität.Sozial ausgewogene Impulse für mehr Klimaschutz
SPD-Fraktionsvize Post sagt zu den heutigen Beratungen der steuerpolitischen Klimaschutzmaßnahmen: Wir machen Bahnfahren billiger und Fliegen teurer. Wir geben Anreize für einen Ausbau der energetischen Gebäudesanierung.Bundestag berät Klimaschutzgesetz
Deutschland bekommt ein Klimaschutzgesetz – mit klaren Verantwortlichkeiten, welches Ministerium was zu tun hat, um die Klimaziele zu erreichen. Vorgesehen sind außerdem eine steuerliche Förderung für energetische Sanierungsmaßnahmen, Entlastungen für Pendler und eine geringere Mehrwertsteuer im Bahnfernverkehr.Wir geben klare und sozial ausgewogene Impulse für mehr Klimaschutz
Da Kabinett hat heute Maßnahmen zum Klimaschutz im Steuerrecht beschlossen. Achim Post, zuständiger Fraktionsvizechef, erläutert, um welche Bereiche es dabei genau geht."Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden"
Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Gesagt. Getan. Gerecht.
Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!Seiten
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