Artikel
Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix.§219a und Cannabis: Wie geht Fortschritt?
Carmen Wegge über Selbstbestimmung, moderne Familienmodelle und gute Gründe für die Legalisierung des Kiffens.Warum ist die Impfpflicht gescheitert?
Dirk Wiese erklärt im Video, warum es keine Mehrheit im Bundestag für eine Impfpflicht gab, welche Verantwortung die Union dabei trägt und wie es jetzt weiter geht.„Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung“
Am Mittwoch sprachen sich zahlreiche SPD-Abgeordnete für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 aus. Viele begründeten ihre Haltung damit, dass es der einzige Weg aus der Pandemie zurück in die Freiheit sei.„Wir wollen, dass die Menschen wieder leben können“
Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt erklärt, warum sie eine allgemeine Impfpflicht für notwendig hält, um den Weg aus der Pandemie zu finden - und warum sie optimistisch ist, dass diese bald kommt.„Ein Einkommen, das für ein Leben in Würde reicht“
Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, bezahlbares Wohnen und Energie: Diese Vorhaben will die SPD-Fraktion schnell voranbringen.Triage-Beschluss zügig umsetzen
Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.Die Hospitalisierungsrate rückt in den Mittelpunkt
Weil die Impfquote steigt, können neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Pandemie herangezogen werden. Vulnerable Gruppen müssen weiterhin geschützt werden.Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"
Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Gesundheit-Filter entfernen Arbeitsgruppe Gesundheit
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (2) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (16) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (9) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (4) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (8) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (16) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (7) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (4) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (11) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (1) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (3) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (3) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (5) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (32) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (4) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (1) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (4) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (3) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (14) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (2) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Gesundheit-Filter entfernen Gesundheit
- (-) Rechtspolitik-Filter entfernen Rechtspolitik
- Arbeit (14) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (3) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (9) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (3) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (10) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (5) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Demokratie (2) Demokratie Filter anwenden
- Drogenpolitik (1) Drogenpolitik Filter anwenden
- Energie (7) Energie Filter anwenden
- Europa (2) Europa Filter anwenden
- Familien (15) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (1) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (4) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (5) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Innenpolitik (10) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (6) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (5) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (4) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (3) Kultur Filter anwenden
- Medien (3) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (8) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (4) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (2) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (8) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (3) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (2) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rente (3) Rente Filter anwenden
- Senioren (2) Senioren Filter anwenden
- Soziales (12) Soziales Filter anwenden
- Steuern (2) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (2) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (6) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (3) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (3) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (3) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (15) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Bas (2) Bas Filter anwenden
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Dittmar (3) Dittmar Filter anwenden
- Fechner (6) Fechner Filter anwenden
- Franke (2) Franke Filter anwenden
- Griese (3) Griese Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Högl (4) Högl Filter anwenden
- Lambrecht (3) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (5) Lauterbach Filter anwenden
- Lischka (2) Lischka Filter anwenden
- Mützenich (14) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (4) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (5) Oppermann Filter anwenden
- Rawert (1) Rawert Filter anwenden
- Reimann (3) Reimann Filter anwenden
- Rix (1) Rix Filter anwenden
- Röspel (1) Röspel Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (4) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Wegge (1) Wegge Filter anwenden
- Wiese (5) Wiese Filter anwenden