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Den Opfern jetzt Gerechtigkeit widerfahren lassen
Bundesjustizminister Maas bereitet einen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung Homosexueller vor. Sönke Rix begrüßt das: "Eine Verletzung der Menschenwürde ist nicht akzeptabel".Gesagt. Getan. Gerecht.
Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.
Jahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Lebenspartnerschaften steuerlich gleichstellen
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, der die steuerliche Gleichbehandlung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften vorsieht. Sie erfüllt damit eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2013 – und eine langjährige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion.
Adoptionsrecht für Homosexuelle wird ausgebaut
Noch immer sind gleichgeschlechtliche Paare nicht völlig gleichgestellt, aber demnächst können Schwule und Lesben die Adoptivkinder ihrer Lebenspartner adoptieren. Dazu werden jetzt die Gesetze geändert.
Schwesig verspricht Gesellschaftspolitik für vielfältige Lebensentwürfe
Familienministerin Schwesig hat eine "moderne Gesellschaftspolitik des 21. Jahrhunderts"angekündigt. Im Bundestag stellte sie ihre ambitionierten Pläne vor.
Ehe für Lesben und Schwule endlich öffnen
Es gibt keinen Grund, gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe zu verbieten. Frankreich macht es vor und verabschiedete ein entsprechendes Gesetz. SPD und Grüne legen eine gemeinsame Initiative vor.
„Lebenspartnerschaften gehören zum Alltag!“
Mit ihrem ignoranten Verhalten gegenüber der Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften verstößt die Union gegen die Verfassung, sagt Thomas Oppermann in einer emotionsgeladenen Aktuellen Stunde.
"Wir wollen Kinder stärker fördern"
Die stellvertretende SPD-Frakionsvorsitzende Dagmar Ziegler will die Familienförderung reformieren. Im Mittelpunkt sollen die Kinder stehen.
Homosexuelle steuerlich gleich behandeln
Der SPD-Fraktionschef fordert eine parlamentarische Initiavtive.
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