Artikel

25.05.2018 Statement von Achim Post

Risikoreduzierung bei Banken: "Wichtiger Schritt"

Die Einigung der EU-Finanzminister auf weitere Schritte zur Risikoreduzierung bei Banken ist ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Es geht darum, dass bei künftigen Krisen die Banken, Aktionäre und Gläubiger haften – und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
18.01.2018 Artikel

Ein Aufbruch für Europa!

Auf Druck der SPD würde eine neue Bundesregierung aus SPD und Union der Motor einer neuen Europapolitik. Das bedeutet: Deutschland und Frankreich Hand in Hand – für mehr Demokratie, Zusammenhalt und Gerechtigkeit.
15.08.2017 Statement von Carsten Schneider

Inkonsequente Euro-Rettungspolitik

Das Bundesverfassungsgericht äußert Zweifel am Anleihen-Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) und setzt auf eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH). SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider fordert neue Regeln für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion.
21.12.2016 Statement von Carsten Schneider

Angekündigte Bankenrettung in Italien ist Provokation

Nach der Finanzmarktkrise wurden neue europäische Regeln zur Bankenabwicklung vereinbart, um die Steuerzahler vor der Haftung von Bankenrisiken zu schützen. Italien könnte nun zum Lackmustest werden, sagt SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider.
28.09.2016 Artikel

Wollen seriös mit Mario Draghi diskutieren

EZB-Chef Draghi debattiert heute mit Abgeordneten des Bundestages. SPD-Fraktionsvize Schäfer fordert eine sachgerechte Auseinandersetzung mit Draghi. Das aber wollen viele in der Union offenbar nicht.
28.06.2016 Artikel

Oppermann: Keine Prämie für Nationalismus

Großbritannien will die EU verlassen. Anlässlich der historischen Zäsur diskutierte das Parlament Ursachen und Folgen dieser Entscheidung. SPD-Fraktionschef Oppermann skizzierte nötige Konsequenzen.
08.01.2016 Artikel

SPD-Fraktion will Europa weiter stärken

Ein Beschlusspapier der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Ausbau der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Die SPD-Fraktion will eine Fiskalunion durch eine gemeinsame Steuerpolitik schaffen.

19.08.2015 Artikel

Neues Programm für Griechenland bricht Defizite auf

Bei nur vier Nein-Stimmen hat die SPD-Fraktion mit übergroßer Mehrheit für weitere Hilfen für Griechenland gestimmt. In der Debatte im Bundestag wurde deutlich, warum das neue Programm überzeugend ist.

19.08.2015 Artikel

So sehen die Hilfen und Reformen für Griechenland aus

An diesem Mittwoch hat der Deutsche Bundestag den Weg für das dritte Hilfspaket für Griechenland freigemacht. Das vereinbarte Reformprogramm ist deutlich wachstumsorientierter als seine Vorgänger. Hier die Details.

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