Artikel
"In Syrien spielt sich eine Tragödie ab"
Syrien muss unter Druck gesetzt werden, Aufklärung über die Urheberschaft des Einsatzes von Chemiewaffen zuzulassen, sagt SPD-Fraktionschef Steinmeier - und hofft auf eine gemeinsame Haltung im UN-Sicherheitsrat.
Es geht um mehr als Wahlkampf, es geht um Bürgerrechte
Frank-Walter Steinmeier spricht im Interview u. a. über das perfide Verhalten der Regierung in der NSA-Affäre, die Grenzen für ausländische Geheimdienste und Westerwelles Außenpolitik.
Die Bundesregierung geht mit Prism und Tempora katastrophal um
Die Abwägung zwischen dem Schutz der Bevölkerung und den Freiheitsrechten habe es bei den amerikanischen und britischen Abhöraktionen offenbar nicht gegeben, da sei einiges völlig aus den Fugen geraten, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach themen:
- (-) Außenpolitik-Filter entfernen Außenpolitik
- (-) Datenschutz-Filter entfernen Datenschutz
- (-) Innenpolitik-Filter entfernen Innenpolitik