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Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt
Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.
"Der Dreiklang muss lauten: Fördern, Fordern und Ordnung schaffen."
Flüchtlinge und anerkannte Asylberechtigte sollen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion skizziert, wie das funktionieren kann.
Flüchtlinge aufzunehmen, ist ein Zeichen der Stärke
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt als Priorität an. In der Rede zum Etat seines Hauses sagte er: Arbeit zu haben, ist die beste Form von Integration.
Wir können von Einwanderern viel mehr profitieren als bisher
Wenn weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht seien und vor Krieg und Folter Schutz suchten, dann "müssen wir in dieser Ausnahmesituation in der Lage sein, 500.000 Menschen im Jahr aufzunehmen", sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Außerdem äußert er sich zur Wirtschaftspolitik, zu Griechenland und zur inneren Sicherheit.
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