Artikel
Inzidenzwerte 35 und 50 haben ausgedient
Lange hat die SPD-Fraktion auf den Änderungsbedarf im Infektionsschutzgesetz hingewiesen, lange hat sich die Union dagegen gewehrt. Endlich kommt Bewegung in die Sache, so Bärbel Bas und Dirk Wiese.Grundrechte von Geimpften nicht länger einschränken
Da von Geimpften laut RKI keine erhöhte Ansteckungsgefahr ausgeht, fordern die SPD-Fraktionsvizes Bärbel Bas und Dirk Wiese, dass deren Grundrechte nicht länger eingeschränkt werden dürfen.Wir machen das Infektionsschutzgesetz fit
Das Infektionsschutzgesetz wird auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt, indem die Voraussetzungen und Grenzen von Grundrechtseinschränkungen konkretisiert werden.NS-Opfer: Anerkennung für so genannte "Asoziale" und "Berufsverbrecher"
Der Bundestag hat am Donnerstag über die Anerkennung der von Nationalsozialisten als sogenannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Verfolgten abgestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion legt einen umfassenden Antrag vor, der die beiden lange Zeit vernachlässigten Opfergruppen endlich anerkennt.Sehnsucht nach Zuwendung
Sehr einfühlsam hat das Parlament am Donnerstag eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe geführt. Dabei wurden unterschiedliche Positionen deutlich, ob es neuer gesetzlicher Regelungen bedarf.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz-Filter entfernen Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz
- Arbeitsgruppe Gesundheit (4) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Bas-Filter entfernen Bas
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Dittmar (1) Dittmar Filter anwenden
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Franke (1) Franke Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Högl (1) Högl Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Lischka (1) Lischka Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Reimann (1) Reimann Filter anwenden
- Röspel (1) Röspel Filter anwenden
- Schieder (1) Schieder Filter anwenden
- Wiese (3) Wiese Filter anwenden