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Prognose der Wirtschaftsinstitute zeigt nach oben
Die wirtschaftlichen Aussichten Deutschlands sind recht positiv - auch dank der Binnennachfrage, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Nun gelte es, die neuen strukturellen Herausforderungen anzugehen.
Bürokratie für den Mittelstand abbauen
Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.
Die Energiewende fordert den Mittelstand
Verlässlich, bezahlbar, nachhaltig - das sind die Schlagworte für eine moderne Energiepolitik. Der Strompreis muss gesenkt und Rohstoffe effizienter genutzt werden. Nur so profitiert auch der Mittelstand.
Regeln zur Kurzarbeit wieder einführen
Die Krise in der Eurozone schlägt sich zunehmend auf die deutsche Konjunktur nieder. Der Wachstumseinbruch hat den Arbeitsmarkt erreicht. "Die Regierung muss jetzt handeln, damit Deutschland nicht weiter abrutscht" - sagt Fraktionsvize Hubertus Heil.
"Von der Leyen unternimmt nichts gegen die Ursachen von Altersarmut"
Der SPD-Fraktionsvize kritisiert die Rentenpolitik der Sozialministerin als untauglich. Mit der geplanten Ausweitung der Minijobs verschärfe sie die Entwicklung im Niedriglohnsektor sogar noch.
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