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Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei
Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.Fordern sofortige Freilassung der HDP-Abgeordneten in der Türkei
„Heute ist erneut ein rabenschwarzer Tag für die Türkei. Die Verhaftung der HDP-Abgeordneten ist ein weiterer Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat der Türkei", sagt der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.Erdogan ist dabei, eine historische Chance zu vergeben
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, gibt im Interview mit spdfraktion.de Antworten auf die drängenden Fragen nach dem versuchten Militärputsch in der Türkei.Stärke und Entspannung für Europas Sicherheit
Der Deutsche Bundestag hat sich an diesem Donnerstag mit einer Debatte dem anstehenden NATO-Gipfel und im Besonderen dem Verhältnis zu Russland gewidmet.Krim-Krise im Dialog lösen
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist vergangenen Freitag in die Ukraine gereist. Nach seiner Rückkehr gibt er eine Einschätzung zur Krim-Krise und dem diplomatischen Vorgehen der EU.
Ukraine kann auf Unterstützung und Solidarität zählen
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, reist heute nach Kiew, um vor Ort Gespräche zu führen. Der Staatsbankrott müsse mit kurzfristigen Finanzhilfen abgewandt werden, so Annen.
Bundestag debattiert Lage in der Ukraine
Angesichts der Lage in der Ukraine hat der Bundestag am Donnerstag eine Aktuelle Stunde aufgesetzt. Die SPD appelliert an alle Beteiligten, eine politische Lösung des Konflikts herbeizuführen, die Gewalt einzustellen.
Wir sind überzeugt von Europa
Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Debatte deutlich gemacht, dass auf dem EU-Gipfel in Brüssel Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren sind - auch wenn die Bankenunion aktuell im Vordergrund steht.
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