Artikel

14.09.2011 Artikel

FDP contra CDU contra CSU

Die Liberalen in der Abenddämmerung: Der FDP-Vorsitzende Rösler spricht von einer geordneten Insolvenz Griechenlands und tut dabei so, als ob das keine größeren Auswirkungen hätte. Von seiner Kanzlerin holt er sich einen Rüffel ab, doch seine Parteifreunde Lindner und Brüderle springen ihm bei - in der Koalition brandet erneut Streit auf. Auf solcher Grundlage sind Koalitionsschwüre wie die von Rainer Brüderle unglaubwürdig.

12.09.2011 Artikel

Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise

Der Saal in der Jüdischen Gemeinde Berlin war zum Bersten gefüllt. Rund 250 Menschen kamen, um mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück über das Thema „Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise“ zu diskutieren. Die Jüdische Gemeinde zu Berlin hatte gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Eva Högl Steinbrück zum Auftakt der jüdischen Kulturtage eingeladen.

05.08.2011 Artikel

Euro-Gipfel vom 21./22. Juli

Nach der Sommerpause beginnen im Deutschen Bundestag die Beratungen über die Beschlüsse des Euro-Gipfels zur europäischen Finanzkrise. Die SPD-Fraktion erwartet deutliche Nachbesserungen zum Schutz der Gläubiger-Länder.

12.05.2011 Artikel

Hilfspaket für Portugal

Am 8. April 2011 hat Portugal einen offiziellen Hilfsantrag für Mittel aus dem Rettungsfonds an die Europäische Union gestellt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion reichen die bislang ausgehandelten Rettungsmechanismen nicht aus, um das Land dauerhaft aus der Krise zu führen. Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier warf der Bundesregierung vor, Europa zu fürchten.

04.05.2010 Artikel

Finanztransaktionssteuer

Die Besteuerung des Finanzsektors wäre ein Beitrag zu mehr Gerechtigkeit, da sie ein Beitrag zur Umverteilung wäre. Darüber hinaus würde eine Finanztransaktionssteuer zu den Staatseinnahmen beitragen. Das ist dringend erforderlich, um staatliche Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung zu finanzieren.

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z.B. 18.06.2025
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