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Ohne Aufklärung bekommt das deutsch-amerikanische Verhältnis Risse
Aufgrund des nunmehr zweiten US-Spionagevorfalls kam am Donnerstag das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) in Berlin zu einer Sondersitzung zusammen.
Spionageverdacht muss aufgeklärt werden
Wenn sich der Spionageverdacht erhärte, dann wäre das ein unerhörter Angriff auf die Freiheit unseres Parlaments und auf unsere demokratischen Institutionen ingesamt, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er erwartet, dass der Generalbundesanwalt jetzt schnell ermittelt und die notwendigen Konsequenzen gezogen werden.
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