Artikel
Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen.Weitere kräftige Finanzmittel für die Bewältigung der Krise
Der von Olaf Scholz vorgelegte Nachtragshaushalt stellt weitere kräftige Finanzmittel dafür zur Verfügung, dass das Impfen beschleunigt wird und Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen weiter fließen.Krisenmanagement und Konjunkturimpulse beginnen zu wirken
Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in der Corona-Krise etwas weniger stark eingebrochen als zunächst berechnet. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagt: Wir brauchen jetzt keine Sparpolitik, sondern Investitionen.Nachtragshaushalt sichert Finanzen für das Konjunkturpaket
Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen: Fraktionsvize Achim Post erläutert, welche Impulse für die Konjunktur mit dem Nachtragshaushalt finanzieren werden.Wenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität
Bundesfinanzminister Scholz (SPD) erwägt, notleidenden Kommunen einmalig ihre Altschulden zu erlassen. SPD-Fraktionsvize Post springt ihm bei: Es reicht schlicht und einfach nicht aus, wenn das Ziel gleichwertiger Lebensbedingungen in allen möglichen Papieren steht, die Menschen in strukturschwachen Regionen davon aber nichts merken.Haushaltsüberschuss auch Ergebnis erfolgreicher sozialdemokratischer Haushaltspolitik
Der Bund hat unerwartet mehr Steuern eingenommen als zunächst gedacht. Zu diesem Haushaltsüberschuss äußern sich SPD-Fraktionsvize Post und der haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs.Für Zukunft und Zusammenhalt
Der Bundestag berät in dieser Woche über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Die Koalition investiert Milliarden in die Zukunft des Landes und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein Rückblick auf die Generaldebatte.Mit dem Haushalt 2020 setzen wir wichtige Zukunftsakzente
SPD-Fraktionsvize Achim Post macht deutlich, wo die Abgeordneten bei den Haushaltsschlussberatungen nochmal "eine Schippe draufgelegt" haben.Schwerpunkt beim Haushalt auf Zusammenhalt
Achim Post, stellvertretender Fraktionschef, begrüßt den Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz - und kündigt an, worauf genau die SPD-Fraktion bei den parlamentarischen Verhandlungen achten wird.Kabinett beschließt Haushalt 2020
Am Mittwoch hat die Bundesregierung den Entwurf des Bundeshaushalts für 2020 beschlossen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der inbesondere den sozialen Zusammenhalt verstärkt. Hier einige Beispiele.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Haushalt-Filter entfernen Arbeitsgruppe Haushalt
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (9) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (1) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (27) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Energie (2) Energie Filter anwenden
- Finanzmarkt (1) Finanzmarkt Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Steuern (6) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (1) Umwelt Filter anwenden
- Verkehr (1) Verkehr Filter anwenden
- Wirtschaft (2) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Post (Minden)-Filter entfernen Post (Minden)
- Kahrs (3) Kahrs Filter anwenden
- Mützenich (1) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Rohde (1) Rohde Filter anwenden
- Stadler (1) Stadler Filter anwenden
- Zimmermann (1) Zimmermann Filter anwenden