Artikel
Transport und Logistik am Limit
Faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen sollten auf deutschen Autobahnen selbstverständlich sein. Doch die Realität sieht anders aus. Darüber diskutierte die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten.
Bundestag beschließt Pkw-Maut-Kompromiss
Die SPD-Fraktion hat trotz ihrer Skepsis den Weg für ein Pkw-Maut-Gesetz frei gemacht. Die Bundestagsabgeordneten der Unions- und der SPD-Fraktion einigten sich im Verkehrsausschuss auf umfangreiche Änderungen etwa bei der Maut-Höhe, so dass der Entwurf an diesem Freitag vom Bundestag beschlossen werden konnte.PKW-Maut kein Herzstück der Verkehrspolitik
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol betonte in der Debatte, dass die Pkw-Maut nur dann kommt, wenn die im Koalitionsvertrag vereinbarten Kriterien auch eingehalten werden. Dazu zählt auch, dass sie mit dem EU-Recht konform geht.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur-Filter entfernen Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur
- Arbeitsgruppe Finanzen (1) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Hartmann-Filter entfernen Hartmann
- (-) Lühmann-Filter entfernen Lühmann
- Bartol (3) Bartol Filter anwenden
- Hagl-Kehl (1) Hagl-Kehl Filter anwenden
- Herzog (1) Herzog Filter anwenden
- Kramme (1) Kramme Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Paschke (1) Paschke Filter anwenden
- Schiefner (1) Schiefner Filter anwenden