Artikel

28.11.2013 Artikel

Länder bekommen mehr Zeit für Kita-Ausbau

Die Länder können die Bundesmittel für den Kita-Ausbau bis 2014 abrufen. Das hat der Bundestag jetzt beschlossen. Eine Qualitätsoffensive soll folgen.

10.05.2013 Artikel

Dank an alle in der Kinderbetreuung

Hunderttausende Erzieherinnen, Erzieher, Tagesmütter und Tagesväter sorgen für ein gutes Aufwachsen von Kindern, engagieren sich für ihren guten Start ins Leben und halten damit vor allem berufstätigen Eltern den Rücken frei. Dafür spricht ihnen heute auch die SPD-Fraktion ihren Dank aus.

20.02.2013 Artikel

Betreuungsgeld ist verfassungswidrig

Rechtsgutachten: Der falsche Anreiz der Bundesregierung, Kinder nicht in staatlichen Einrichtungen betreuen zu lassen, verstößt gegen das Grundgesetz.

05.11.2012 Artikel

Gipfelbeschlüsse entpuppen sich als Wahlkampfgeschenke

Nach monatelangem Stillstand hat sich die Koalition zu einer Gesprächsrunde auf höchster Ebene getroffen. Die Ergebnisse sind nicht neu, dafür teuer und unsinnig. SPD-Politiker begründen, warum.

20.08.2012 Artikel

Gesetzliche Regelung zur Beschneidung von minderjährigen Jungen

Ein Urteil des Kölner Landgerichts zu einer religiösen Beschneidung eines minderjährigen Jungen, hat dies als Körperverletzung angesehen. Seitdem gibt es dazu in Deutschland eine intensive Dabatte, aber auch große Verunsicherung unter den Angehörigen des Islams und des jüdischen Glaubens. Deshalb hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP beschlossen im Herbst die rituelle Beschneidung von Jungen gesetzliche zu regeln.

28.06.2012 Artikel

Betreuungsgelddebatte entlarvt erneut Verfallserscheinungen der Koalition

Die Debatte zur Einführung des Betreuungsgeldes zeigte deutlich: FDP und weite Teile der Union wollen mit der Kitafernhalteprämie nicht in Verbindung gebracht werden. Nur einer freut sich: Horst Seehofer (CSU). Und die Kanzlerin sieht dem Treiben zu. Die SPD-Bundestagsfraktion wird alles tun, um das Betreuungsgeld zu verhindern.