Artikel
Oppermann: Merkel verhindert Sammelklagen für Verbraucher
Thomas Oppermann äußert sich zum TV-Duell und erläutert, warum es noch keine so genannten Musterfeststellungsklagen gibt - die Kanzlerin mauert. Auch zur Türkei und dem zweiten Dieselgipfel nimmt er Stellung.Die Elektromobilität haben die Autokonzerne selbst verschlafen
Im Interview mit dem Tagesspiegel äußert sich SPD-Fraktionschef Oppermann zum Umstieg der Automobilindustrie auf Elektromotoren und zur angespannten Situation zwischen den USA und Nord-Korea.Automanager sollten auf Boni verzichten
Thomas Oppermann spricht im Interview mit Zeit Online unter anderem über die aktuelle Lage in der Flüchtlingspolitik und was er nach dem Dieselgipfel von den Managern der Automobilindustrie erwartet.Die Automobilindustrie ist in einer Glaubwürdigkeitskrise
Thomas Oppermann spricht im Interview unter anderem über den anstehenden Autogipfel und erklärt, warum die Autoindustrie den entstandenen Schaden ausbügeln muss.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Im Bundesrat haben alle Länder der Bund-Länder-Finanzreform zugestimmt!
SPD-Fraktionschef Oppermann weist darauf hin, dass trotz heftiger Polemik im Bundestag seitens der Linksfraktion alle Bundesländer im Bundesrat dem Bund-Länder-Gesetzespaket zugestimmt haben - auch Thüringen.SPD-Fraktion hat sich bei Bund-Länder-Finanzreform durchgesetzt
Der Bund übernimmt künftig eine deutlich stärkere Rolle beim Ausgleich der Finanzkraft zwischen den Bundesländern. Für die SPD-Fraktion gibt es etliche Erfolge bei dem Gesetzespaket. Hier ein umfassender Überblick.Der Bund wird zum Garanten für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die Spitzen der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion haben noch offene Fragen bei der geplanten Bund-Länder-Finanzreform geklärt. Das Kooperationsverbot wird durchbrochen, eine Privatisierung von Autobahnen ausgeschlossen.Keine Privatisierung der Autobahnen durch die Hintertür!
SPD-Fraktionschef Oppermann begründet, warum in dieser Woche noch nicht über die Autobahngesellschaft im Bundestag entschieden wird - und was die SPD-Fraktion zur Bedingung macht.Das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses
Es war eine lange Liste an Punkten, über die der Koalitionsausschuss beraten wollte. Verständigung gab es am Ende auf Vorhaben, die der SPD-Fraktion wichtig sind, bei anderen Gerechtigkeitsthemen aber blockiert die Union.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur-Filter entfernen Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (4) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (11) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (8) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (8) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (3) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (12) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (8) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (5) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (8) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (16) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (7) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (2) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (7) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (8) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (9) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (1) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (2) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (6) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (2) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (6) Außenpolitik Filter anwenden
- Behindertenpolitik (1) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (7) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (7) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Demokratie (1) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (3) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (4) Energie Filter anwenden
- Europa (4) Europa Filter anwenden
- Familien (5) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (5) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (6) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (5) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (4) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (12) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (3) Integration Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (3) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (6) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (2) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (7) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (4) Mindestlohn Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Pflege (3) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (3) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (1) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (4) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (5) Rente Filter anwenden
- Soziales (3) Soziales Filter anwenden
- Steuern (5) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (3) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (21) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (2) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (6) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Oppermann-Filter entfernen Oppermann
- Bartol (5) Bartol Filter anwenden
- Daldrup (1) Daldrup Filter anwenden
- Esken (2) Esken Filter anwenden
- Flisek (2) Flisek Filter anwenden
- Hartmann (1) Hartmann Filter anwenden
- Heil (Peine) (2) Heil (Peine) Filter anwenden
- Högl (1) Högl Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Katzmarek (2) Katzmarek Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (2) Lambrecht Filter anwenden
- Lühmann (1) Lühmann Filter anwenden
- Nahles (2) Nahles Filter anwenden
- Reimann (2) Reimann Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Zimmermann (1) Zimmermann Filter anwenden