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Plattformabgabe: Wichtiger Schritt für eine zukunftsfähige Medienlandschaft
Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe, die vor allem große Internetkonzerne treffen würde. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, begrüßt das.Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht.Alle müssen in Sicherheit leben können
Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.Union kündigt gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus auf
Das Thema Antisemitismus wird seit Jahren aus gutem Grund gemeinsam von den demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag adressiert. Dieses gemeinsame Vorgehen in bewährter parlamentarischer Praxis haben CDU/CSU zur Irritation der Regierungs-Koalition jetzt aufgekündigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse und der besonderen Verantwortung Deutschlands für jüdisches Leben sollten die demokratischen Fraktionen zusammenstehen. Die Hand dazu bleibt ausgestreckt.Gute Arbeitsbedingungen vor und hinter der Kamera
Im Rahmen des Medienpolitischen Dialoges luden Michelle Müntefering und Helge Lindh die Filmbranche ein, sich an insgesamt drei Terminen über die anstehende Novelle des Filmförderungsgesetzes auszutauschen.70 Jahre Volksaufstand in der DDR
Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 war bis 1989 das bedeutendste Ereignis in der Oppositions- und Widerstandsgeschichte der DDR. Anlässlich des 70. Jahrestages haben die Ampelfraktionen einen Antrag in den Bundestag eingebracht.Pressefreiheit und Demokratie gehören zusammen
Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in demokratischen Gesellschaften. Die Aufklärungs- und Informationsarbeit von Journalistinnen und Journalisten ist unverzichtbar. Sie müssen weltweit besser geschützt werden. Auch hierzulande gibt es bei der Unterstützung ihrer Arbeit noch Luft nach oben.Flexibel in den Ruhestand
Die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei vorgezogenen Altersrenten und Erwerbsminderungsrenten werden reformiert. Das ermöglicht Frührentnern einen flexiblen Übergang in den Ruhestand.„Raus aus der Defensive“
Helge Lindh, medien- und demokratiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, äußert sich zu den Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.„Unverzichtbar für unsere Demokratie“
Beim „Medienpolitischen Dialog“ der SPD-Fraktion diskutierten die Gäste über das Thema „Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk reloded - Transparenz und Compliance für mehr Bürgernähe.“Seiten
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