SPD Bundestagsfraktion

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29.01.2020

„Diese Verantwortung tragen wir alle“

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Gedenkstunde den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Anlass dafür war der der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Neben Bundespräsident Steinmeier sprach auch Israels Präsident Rivlin.
28.01.2020

Es darf kein Tag vergehen, an dem wir uns nicht gegen rechtsextreme Terroristen wenden

Am 27. Januar vor 75 Jahren wurde das deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Aus diesem Anlass gedenken wir an diesem Mittwoch im Deutschen Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Das ist heute umso wichtiger, als der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag den Nationalsozialismus und seine Verbrechen als „Vogelschiss“ relativiert. 
28.01.2020

Der Mindestlohn hat dieses Land positiv verändert

Vier Millionen Menschen in Deutschland haben bisher vom Mindestlohn profitiert. SPD-Fraktionsvizin Mast fordert nun, die so genannte Mindestlohn-Kommission, die die Höhe des Lohns ermittelt, weiter zu stärken.
27.01.2020

Eine Verschiebung der Grundrente steht nicht an

Um es ganz klar zu stellen: Die Grundrente kommt! SPD-Fraktionsvizin Mast macht unmissverständlich deutlich, was sie von den Bedenkenträgern hält, die die Umsetzung der Grundrente nun wieder kritisieren.
24.01.2020

Wir wollen keinen Einstieg in den Überwachungsstaat

Bundesinnenminister Horst Seehofer verzichtet nun doch auf Software zur Gesichtserkennung. Richtig so, sagt unsere innenpolitische Sprecherin Ute Vogt. Eine solche Dauerbeobachtung wäre ungerechtfertigt.

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