SPD Bundestagsfraktion

Artikel

22.06.2018

Griechenland-Paket ist ausgewogen

Die Griechenland-Einigung zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme in den Griff zu kriegen – wenn der politische Wille und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit vorhanden sind, erklärt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Das sollte Ansporn sein, die anderen Herausforderungen in Europa gemeinsam anzupacken.
22.06.2018

Kooperationsverbot muss fallen

Die baden-württembergische CDU stellt die Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes in Frage – und damit eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. An diesen müssen sich alle halten, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek.
22.06.2018

Chancengleichheit bleibt zentrale Herausforderung

Heute ist der Nationale Bildungsbericht veröffentlicht worden. Nun ist Anpacken gefragt, sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek.
21.06.2018

Nitrat-Belastung: Jetzt handeln!

Nicht erst seit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist klar, dass Deutschland seit Jahren gegen die Vorgaben der EU-Nitrat-Richtlinie verstößt, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Er fordert einen Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft.
21.06.2018

Taner Kilic muss aus Haft entlassen werden

Taner Kilic ist seit mehr als einem Jahr in der Türkei in Haft. Für die Vorwürfe gegen ihn gibt es keinerlei Belege. Deshalb muss er umgehend freigelassen werden, fordert  der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe.
21.06.2018

Lösung für Griechenland finden

Vom Treffen der Euro-Finanzminister erwartet SPD-Fraktionsvize Achim Post vor allem vernünftige Lösungen für Griechenland. „Ein erfolgreicher Abschluss des Hilfsprogramms ist im Interesse aller.“
16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.

Seiten

z.B. 23.06.2018
z.B. 23.06.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: